Manfred Weber: "Gabriel opfert TTIP wegen parteiinterner Abstimmung"

Manfred Weber: "Gabriel opfert TTIP wegen parteiinterner Abstimmung"

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TIIP: "Gabriel opfert TTIP wegen parteiinterner Abstimmung"

Sigmar Gabriel will TTIP wohl wegen einer parteiinternen Abstimmung opfern. Das sagt zumindest der Chef der konservativen Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber.

In der Debatte um das geplante transatlantische Handelsabkommen TTIP hat der Chef der konservativen Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, schwere Vorwürfe gegen Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel erhoben. Der SPD-Chef opfere TTIP wegen einer parteiinternen Abstimmung, sagte Weber den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Dienstag).

„Zu behaupten, Amerika engagiere sich zu wenig in den TTIP-Verhandlungen, und daher sollten wir sie abbrechen, ist lächerlich“, sagte der CSU-Politiker. Der eigentliche Grund liege nicht in Amerika, sondern bei Gabriel selbst. Der SPD-Chef wolle am kommenden Montag eine parteiinterne Abstimmung zum EU-Kanada-Handelsabkommen Ceta überstehen - „und opfert dafür das für Europa und Arbeitsplätze wichtige Projekt TTIP“.

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Ceta steht kurz vor der Unterzeichnung, das Abkommen ist jedoch in der SPD umstritten. Am 19. September wollen die Sozialdemokraten bei einem Konvent in Wolfsburg entscheiden, ob sie den Vertrag mittragen. Er gilt als Blaupause für das umstrittene TTIP-Abkommen mit den USA. Dieses hatte Gabriel kürzlich für „de facto gescheitert“ erklärt, für Ceta setzt er sich dagegen sehr ein. Er braucht ein mehrheitliches Ja der Delegierten als „Mandat“ für den kurz darauf anstehenden EU-Handelsministerrat.

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