_

exklusiv Martin Zeil: FDP-Minister fordert Abschaffung der Stromsteuer

von Konrad Handschuch

Der bayerische Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) fordert die Abschaffung der Ökosteuer.

Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) Quelle: dapd
Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) Quelle: dapd

„Für geboten halte ich eine Senkung oder besser noch die Abschaffung der Stromsteuer, die vor einem Jahrzehnt von der rot-grünen Bundesregierung eingeführt wurde. Das erzieherische Ziel der Ökosteuer wird von dem bevorstehenden Preisanstieg ad absurdum geführt.“

Anzeige

In einem Gastbeitrag für die WirtschaftsWoche begründet Zeil seine Forderung mit dem in wenigen Jahren absehbaren Anstieg des Strompreises von jetzt rund 23 Cent pro Kilowattstunde auf mehr als 30 Cent. „Hochgerechnet auf ein Jahr, sind das für einen Durchschnittshaushalt rund 250 Euro zusätzlich“, so Zeil.

Der Preisanstieg sei Folge des Atomausstiegs, des Ausbaus der erneuerbaren Energien und des Ausbaus des Stromnetzes. „Belastungen der Bürgerinnen und Bürger durch schärfere Vorschriften, etwa bei der Gebäudeenergieeffizienz, kommen hinzu. Teurer werden auch Alltagsprodukte etwa aus Papier oder Kunststoff, deren Herstellung viel Strom benötigt“, schreibt Zeil. Deshalb sei es sinnvoll, die Kosten der Energiewende nicht unnötig nach oben zu treiben, etwa durch die Forderung, Hochspannungsleitungen unterirdisch zu verlegen.

„Eine neue Höchstspannungsleitung in die Erde zu verlegen kostet mindestens das Fünffache einer herkömmlichen Freileitung. Die Kosten eines Wasserkraftwerks können durch Naturschutzauflagen beliebig in die Höhe getrieben werden. Hier brauchen wir eine ausgewogene Balance zwischen Umwelt- und Akzeptanzaspekten und Wirtschaftlichkeit.“

1 KommentarAlle Kommentare lesen
  • 03.01.2012, 01:46 Uhrkermecke

    Was kostet Strom in Dalles/Texas? Er kostet (oder kostete vor ein paar Wochen) netto ab 5,8 EuroCent pro Kilowattstunde, und zwar für Privathaushalte. Das ist der Benchmark, an dem wir unsere Politiker messen sollten. Wenn der Strom bei uns jetzt (nach Abzug der Umsatzsteuer) über 20 und bald über 30 Cent kostet, dann brauchen wir keine "Energiewende", sondern einen Satz neuer Politiker.

    Ich verlange von jedem Minister und jedem Abgeordneten - auch von Martin Zeil, den ich persönlich kenne und schätze - daß er erklärt, wie er bei uns die Voraussetzungen schafft, daß die Strompreise auf 6 Cent absinken. Die Abschaffung der Stromsteuer reicht da bei weitem nicht, abgesehen davon, daß die Bundestags-FDP unter dem völlig überforderten Rösler das bei Merkel sowieso nicht durchsetzt.

    Wer die Strompreise entscheidend senken will, muß die Kernkraftwerke wieder hochfahren und das EEG abschaffen. Er muß den Markt wiederherstellen und die immer mehr ausufernde Plan- und Kommandowirtschaft unserer gerade entstehenden "NeoDDR" schnellstens wieder beseitigen.

    Wenn er das nicht kann oder will, werde ich mir Gedanken über seinen Nachfolger machen.

Alle Kommentare lesen
weitere Fotostrecken

Blogs

Flattern auf der Stelle
Flattern auf der Stelle

Die SPD feiert pompös 150 Jahre Vergangenheit – und hat keine Zukunft, weil sie sich erst vergessen und dann selbst...

Das Aktuelle Heft

Wirtschaftswoche

WirtschaftsWoche 21 vom 18.05.2013

iTunes Vorschau - WirtschaftsWoche

    Folgen Sie uns im Social Web

Deutsche Unternehmerbörse - www.dub.de
DAS PORTAL FÜR FIRMENVERKÄUFE
– Provisionsfrei, unabhängig, neutral –
Angebote Gesuche




.