Elf Jahre ist Sigrid Keler bereits Finanzministerin in Mecklenburg-Vorpommern – aber mit Zahlen hat sie schon viel länger zu tun. Zu DDR-Zeiten arbeitete die 65-jährige Volkswirtin in einem Spanplattenwerk, und wenn da die Zielvorgaben nicht zur Produktion passten, wurden die Zahlen so lange korrigiert, bis es wieder stimmte. Planoptimierung hieß das einst und war im Grunde nichts anderes als das, was Finanzminister tun, wenn ihren Etats Ähnliches widerfährt. Das heißt dann Nachtragshaushalt. Gewurmt aber hat es sie immer. Denn Sigrid Keler ist nun mal eine aufrechte Frau, preußisch korrekt, kann Schmu nicht leiden und das Schuldenmachen auch nicht. Und als sich 2003 in ihrem Etat die großen Steuerlöcher auftaten, ihre Beamten „wie geprügelte Hunde“ durchs Haus schlichen und sie mit insgesamt drei Nachtragshaushalten immer mehr Schulden auftürmen musste, da fühlte sie sich auf eine geradezu unheimliche Art der untergegangenen DDR ganz nah. Nicht zuletzt diesem Déjà vu verdankt das arme Mecklenburg-Vorpommern, dass Finanzministerin Keler schon seit 2006 ganz ohne neue Schulden auskommt. Der Zweijahreshaushalt für 2008 und 2009, den sie in diesen Tagen in den Landtag einbringt, sieht sogar erstmals 250 Millionen Euro zur Tilgung der aufgelaufenen Schulden in Höhe von 10,8 Milliarden Euro vor. Tilgung – das haben bislang nur zwei Länder geschafft, die reichen Bayern und die Sachsen, das Aufsteigerland im Osten. Aber Mecklenburg-Vorpommern? Im Bundesländer-Ranking der WirtschaftsWoche (24/2007) trägt das Land kontinuierlich die rote Laterne, und auch beim Wirtschaftswachstum liegt es weit unter dem Bundesschnitt. Die Bevölkerung altert rapide, die Jungen wandern ab. Nirgendwo in Deutschland ist die Kaufkraft niedriger, nur in Berlin ist der Anteil der Hartz-IV-Empfänger mit 13 Prozent ähnlich hoch. Aber wie hat es das Land an der Ostsee geschafft, angesichts solcher Bedingungen seinen Haushalt zu sanieren? Unter Zwängen, die Politikern in weniger armen Bundesländern zur Begründung fürs Schuldenmachen oder die Forderung zusätzlicher Bundeshilfe gereicht hätten.
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Nur zum Teil lässt sich die Null-Defizit-Politik mit den Osthilfen erklären, die der Bund, die Westländer sowie die EU in das ostdeutsche Bundesland pumpen. Im Vergleich mit den westdeutschen Flächenländern erhält Mecklenburg-Vorpommern 30 Prozent mehr an Staatshilfen. Doch andere Ostländer kriegen das Geld auch – und schreiben nach wie vor rote Zahlen. So steigen die Schulden im benachbarten Brandenburg in diesem Jahr um etwa 560 Millionen Euro und Thüringen steuert einen ausgeglichenen Haushalt erst 2008 an. Gespart hat das Land vor allem beim Personal. Von ursprünglich 43 400 Stellen Anfang 2004 hat die Landesregierung bereits knapp 4000 gestrichen, bis zu 5000 weitere sollen bis Ende 2009 wegfallen. Das Rezept dazu: ein konsequentes Benchmarking. Kostenstelle für Kostenstelle verglich sich die Regierung in Schwerin mit den Ländern Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz. Die Frage lautete stets: Wie viele Beamte pro 100 Einwohner erledigen dort eine bestimmte Aufgabe, wie viele sind es noch bei uns? Das günstigste Ergebnis wurde dann zum Ziel erklärt – und umgehend in einen Personalabbauplan umgesetzt. Von 2003 bis 2007 sanken die Personalausgaben des Landes von 1,9 Milliarden Euro auf knapp 1,6 Milliarden Euro. Im Bundesländerranking belegte Mecklenburg-Vorpommern beim Rückbau des Staates in diesem Jahr Rang eins unter allen Bundesländern. Der Anteil der Personalausgaben am Landeshaushalt liegt in Schwerin bei 28,5 Prozent – weit unter dem Bundesschnitt von 37,7 Prozent. Mit ihrem Sparkurs bereitet die Finanzministerin ihren Ministerkollegen nicht nur Freude. Im Gegenteil: Ihre „Erbsenzählerei“ geht einigen gehörig auf den Geist. Doch Sigrid Keler weiß, dass es keine Alternative zum Sparen gibt. Denn das Jahr 2009 rückt näher. Dann laufen die Sonderhilfen aus und sie muss mit zwei Milliarden Euro weniger auskommen. Die will sie bis dahin einsparen – damit das Land auch künftig keine Schulden machen muss.
