Medienbericht: Deutsche Rüstungsfirmen steigern Kleinwaffen-Exporte

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Medienbericht: Deutsche Rüstungsfirmen steigern Kleinwaffen-Exporte

Deutsche Rüstungsunternehmen verdienen nach einem Zeitungsbericht am Export von Kleinwaffen so gut wie nie in den vergangenen eineinhalb Jahrzehnten. Der Wert der 2012 genehmigten Ausfuhren betrug 76,15 Millionen Euro.

Im Vorjahr waren das noch 37,9 Millionen Euro, wie die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Montagsausgabe berichtet, damit hat sich der Wert der genehmigten Ausfuhren 2012 verdoppelt. Der Betrag liege höher als alle Vergleichswerte seit Beginn der Erfassung in den Exportberichten der Bundesregierung Ende der 90-er Jahre. Der zweithöchste sei der von 2009 mit 70,4 Millionen Euro gewesen.
Die Zeitung beruft sich auf die ihr vorliegende Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion. Unter Kleinwaffen fasst die Regierung demnach unter anderem Maschinenpistolen, Maschinengewehre sowie voll- und halbautomatische Waffen. Deren Export ist international besonders umstritten, weil ihnen, verglichen mit schweren Waffen, weltweit mit Abstand die meisten Menschen zum Opfer fallen. In dem Bericht heißt es weiter, dass diese Waffen in den Entwicklungsländern leichter zu beschaffen wären und immer wieder durch "illegale Weiterverbreitung in Krisenregionen" auftauchen würden. Aus diesem Grund gebe es "strenge Maßstäbe an die Genehmigungserteilung für Exporte von Kleinwaffen in Drittländer, speziell Entwicklungsländer."

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Bereits 2008 und 2009 habe es, laut der Süddeutschen Zeitung, derart hohe Einzelgenehmigungen für den Export von Kleinwaffen gegeben. Kleinwaffen und Kleinwaffenteile in Höhe von 6,5 Millionen Euro wurden 2012 nach Saudi-Arabien geliefert. Insgesamt ist der Gesamtwert der 2012 erteilten Genehmigungen für die Ausfuhr von Kleinwaffenmunition von 34,6 Millionen Euro im Jahr 2011 laut Ministerium auf 18 Millionen Euro gesunken, schreibt die Süddeutsche Zeitung.

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