Nicht nur unter Journalistenkollegen ist man sich weitgehend einig, dass „Lügenpresse“ kein Begriff ist, der den Zustand der gegenwärtigen politischen Öffentlichkeit einigermaßen treffend bezeichnet. Und das mit gutem Grund.
Dieser Grund ist allerdings nicht identisch mit der Feststellung, dass „Lügenpresse“ vor allem bei Pegida-Demonstrationen skandiert wird und dadurch schon ausreichend diskreditiert ist. Es hilft auch nicht weiter, seine historische Halbbildung auszupacken und zu erklären, dass schließlich Göbbels und andere Nazi-Propagandisten über die „Lügenpresse“ schimpften.
Diese scheinbare Entlarvung ist weder ein ausreichendes noch ein überzeugendes Argument. Göbbels und seine Schergen waren nicht die Erfinder des Begriffs, der schon in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts auftaucht und immer wieder auch auf der linken Seite des politischen Spektrums verwendet wurde. Die Studenten von 1968 riefen auch oft „Lügenpresse“, bevor sie Lieferwagen anzündeten, die die Bild-Zeitung transportierten. Erstaunlich ist außerdem, dass ein weiterer Lieblingsbegriff der NS-Propaganda, nämlich „Hetze“, nicht nur in der Presse, sondern auch von regierenden Politikern, allen voran Justizminister Heiko Maas, offenbar völlig bedenkenlos verwendet wird, um jene „Lügenpresse“-Rufe zu verurteilen.
Der Begriff Lügenpresse ist aus einem ganz einfachen Grund unpassend. Was heißt „Lüge“? Eine Lüge ist, entgegen offenbar weitverbreiteter Ansicht, nicht die Verbreitung von Meinungen, die der eigenen widersprechen. Auch wenn sie in den eigenen Augen noch so verheerend, unmoralisch, verwerflich, dumm, naiv sind. Auch wenn seine Argumente absurd, unpassend, fehlerhaft sind, lügt der Andersdenkende dadurch nicht unbedingt.
Eine Lüge ist, nach der weitgehend akzeptierten Definition von Arnold Isenberg, „eine Aussage von jemandem, der sie selbst nicht glaubt, mit der Absicht, dass ein anderer verführt werden soll, sie zu glauben.“ Nicht nur die bewusste Täuschungsabsicht gehört also zur Lüge, sondern vor allem das Wissen, dass man die Unwahrheit sagt.
Natürlich lügen Journalisten – wie alle Menschen lügen. Manchmal. Der eine mehr, der andere weniger. Natürlich sollten Journalisten, deren Beruf mit dem Anspruch verbunden ist, die Wahrheit aufzudecken und sie zu verbreiten, an sich selbst besonders hohe Ansprüche stellen, nicht zu lügen. Aber zu unterstellen, dass Journalisten die Botschaft der „Willkommenskultur“ – darum geht es ja meist – verbreiten, während sie eigentlich wüssten, dass sie falsch sei, ist doch reichlich absurd.
