Michaela Merz: FDP-Internetexpertin wechselt zur AfD

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Michaela Merz: FDP-Internetexpertin wechselt zur AfD

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Michaela Merz (* 3. Januar 1960) ist eine deutsche Software-Entwicklerin, Netzpionierin, Aktivistin und Unternehmerin.

Quelle: Hermetos Datendienste GmbH

von Oliver Voß

Bäumchen wechsle dich bei den deutschen Parteien. Michaela Merz wechselt von der FDP in den Vorstand der Alternative für Deutschland. Die Unternehmerin ist dort für Netzpolitik zuständig.

Vor fast genau einem Jahr war Michaela Merz noch eine Hoffnungsträgerin der FDP. Sie hatte eine Software entwickelt, die die Liberalen stolz als Antwort auf die Piraten präsentierten: „New Democracy“ hieß das Programm und sollte ähnlich wie Liquid Feedback bei der Piratenpartei mehr Basisdemokratie ermöglichen aber viel einfacher zu bedienen sein. Doch davon ist nicht viel geblieben. „Als die Schlagzeilen durch waren, wurde es sang und klanglos beendet”, sagt Merz.

Auch sonst ist sie nicht gut auf die Liberalen zu sprechen. „Wir müssen die digitale Wirtschaft pushen“, fordert Merz und hat damit auch immer wieder die FDP genervt. Zwar hat Wirtschaftsminister Rösler seit einiger Zeit sein Herz für Startups entdeckt und einen Beirat „Junge Digitale Wirtschaft“ einberufen, zu deren Mitgliedern auch Merz gehört. Doch das sei alles viel zu wenig. Vor allem aber schimpfte die IT-Unternehmerin in den vergangenen Monaten immer wieder über verschiedene politische Entscheidungen der FDP zu Internetthemen. Schon die Einführung des Leistungsschutzrechtes war ein Wendepunkt, nachdem die Liberalen auch die Bestandsdatenauskunft beschlossen haben, erfolgte bei Merz die innere Kündigung.

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Nun hat die 53-jährige die Konsequenz gezogen und ist aus der Partei ausgetreten und zur Alternative für Deutschland (AfD) gewechselt. Das ist insofern erstaunlich, als die Euroskeptiker bislang zwar durch viele Facebook-Fans aber ansonsten nicht unbedingt durch den Kampf für Datenschutz und ähnliches aufgefallen sind. Das soll Merz ändern, die zum kooptierten Vorstandsmitglied ohne Stimmrecht gewählt wurde und bei der AfD für Netzpolitik zuständig ist.

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„Das Euro-Thema interessiert mich überhaupt nicht“, sagte sie auch gegenüber AfD-Kopf und Gründer Bernd Lucke. Dafür soll sie der Truppe nun eine Stimme bei Themen wie dem Spionageskandal geben. Merz fordert als Konsequenz auf europäischer und nationaler Ebene eine massive Unterstützung der digitalen Wirtschaft, um technische Alternativen zu haben.

„Wir müssen nationale Ressourcen schaffen, die kritische Infrastrukturen sichern“, sagt Merz. Zudem brauche Deutschland eine eigene Cyber Defense, die den Namen verdient und notfalls auch selbst offensiv tätig werden könnte.

Das Beteiligungstool „New Democracy“ soll in der AfD ebenfalls eine neue Heimat bekommen. Für die AfD wäre das ein Gewinn, denn durch ein besonderes Maß an Basisdemokratie ist die Partei bislang nicht aufgefallen. So wurde auch das neue Vorstandsmitglied Merz nicht von den Mitgliedern gewählt, sondern durch die Parteispitze.

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