Migration: BA-Chef Weise: Zuwanderung steigt 2014 auf 450.000 Menschen

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Chef der Bundesagentur für Arbeit: Frank-Jürgen Weise

von Max Haerder

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, erwartet 2014 eine weitere Steigerung der Zuwanderung nach Deutschland.

„Wir rechnen mit einer Netto-Zuwanderung von 450.000 Personen“, sagte Weise im Interview mit der WirtschaftsWoche. „Das ist weit mehr, als alle lang- und kurzfristigen Prognosen vorhergesagt haben. Solange die ökonomische Entwicklung in Europa stark differiert, dürfte dieser Trend auch in den kommenden Jahren anhalten.“

Mit Blick auf die Probleme mit Armutseinwanderern in Städten sagte Weise: „Wir müssen aufpassen, dass gering qualifizierte Zuwanderer aus Osteuropa, die hier allenfalls Helfertätigkeiten ausüben können, nicht zur Konkurrenz für unsere Langzeitarbeitslosen werden.“ Allerdings seien die Zahlen solcher Armutseinwanderer „noch überschaubar“.

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Der BA-Chef warnte allerdings eindringlich vor einem möglicherweise weitreichenden Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum Hartz-IV-Bezug. „Wenn künftig jeder Zuwanderer aus der EU ein Anrecht auf Grundsicherung ab dem ersten Tag hat, entfacht dies eine gefährliche Signalwirkung“, sagte Weise der WirtschaftsWoche. „Das ist arbeitsmarktpolitisch von der BA nicht mehr zu bewältigen, da werden am Ende alle Arbeitsmarktprogramme versagen.“

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