Berlin Die deutschen Behörden haben ihren Kurs in der Flüchtlingspolitik in diesem Jahr verschärft: Einerseits wurden 2016 so viele Migranten und Asylbewerber in ihre Heimat zurückgeführt wie seit 16 Jahren nicht mehr. Andererseits wurden von Januar bis November nach Angaben der Bundespolizei doppelt so viele Menschen an der deutschen Grenze zurückgewiesen wie im Vorjahr.
Rund 55.000 Menschen seien in diesem Jahr mit finanzieller Unterstützung Deutschlands zurückgereist, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf Schätzungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Die Anzahl der Abschiebungen – also der angeordneten Rückführungen – lag nach Reuters-Informationen bis Ende November bei 23.750 in diesem Jahr, Tendenz ebenfalls steigend.
Die meisten freiwilligen Rückkehrer stammten demnach vom Westbalkan. Sie seien ohne Chance auf ein dauerhaftes Bleiberecht in Deutschland und dürften so ihrer Abschiebung zuvorgekommen sein. Allein etwa 15.000 Menschen seien bis November nach Albanien zurückgekehrt, schreibt das Blatt. Danach folgen demnach mit jeweils gut 5000 Rückkehrern Serbien, der Irak und Kosovo. Vor allem nach Afghanistan, Iran und in den Irak habe sich die Anzahl der Rückkehrer deutlich erhöht: Nach Afghanistan etwa reisten bis November mehr als 3200 Menschen freiwillig zurück, gut zehnmal mehr als im Vorjahr.
Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ zufolge wurden zudem mehr Menschen an der deutschen Grenze abgewiesen, meist wegen fehlender Papiere oder Visa. Von Januar bis Ende November durften demnach 19.720 Menschen nicht nach Deutschland einreisen. 2015 war noch 8913 Migranten die Einreise verweigert worden, berichtet die Zeitung unter Berufung auf Zahlen der Bundespolizei. Die Zahl ist derzeit aber wieder rückläufig: Im Januar wurden noch 5167 Migranten abgewiesen, im November waren es noch 994.
Im September vergangenen Jahres hatte die Bundesregierung auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise neben den Kontrollen an den Flughäfen und Häfen auch Grenzkontrollen an Land wieder eingeführt, die es heute aber nur noch an der deutsch-österreichischen Grenze gibt. Die Kontrollen finden nach Angaben der Bundespolizei an den 67 Übergängen zu Österreich zeitlich und örtlich flexibel statt, zum Teil sind dabei Beamte in Zivilkleidung im Einsatz. Seit Mitte Dezember wird die Bundespolizei durch eine Hundertschaft der bayerischen Bereitschaftspolizei unterstützt.
