Migrationsbeauftragte: Özoguz rudert nach Kritik der Union zurück

Migrationsbeauftragte: Özoguz rudert nach Kritik der Union zurück

Bild vergrößern

Aydan Özoguz rudert nach breiter Kritik an ihren Äußerungen zu der Razzia gegen eine salafistische Gruppierung zurück.

Migrationsbeauftragte Özoguz hat mit einem Interview zu Razzien gegen Salafisten Empörung ausgelöst. Sie fühlt sich missverstanden – und ändert die Tonlage.

Die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, fühlt sich nach breiter Kritik an ihren Äußerungen zu der Razzia gegen eine salafistische Gruppierung falsch verstanden. Die SPD-Politikerin erklärte am Mittwochmorgen in Berlin: „Ich will nicht missverstanden werden: Ich habe großes Vertrauen in die Arbeit unserer Sicherheitsbehörden.“

Sie sagte weiter: „Jeder erfolgreiche Schlag gegen radikale Salafisten ist wichtig und ein großer Erfolg im Kampf gegen religiösen Extremismus.“ Die Polizei war am Mittwoch in zehn Bundesländern gegen die salafistische Gruppierung „Die wahre Religion“ vorgegangen. Das Innenministerium hatte sie zuvor verboten.

Anzeige

Die Union hatte Interviewaussagen von Özoguz vom Dienstag als Kritik an den Sicherheitsbehörden gewertet und ihr vorgeworfen, sie schüre Misstrauen gegen die Polizei. Die SPD-Politikerin entgegnete am Mittwoch: „Razzien allein können die Radikalisierung vor allem junger Leute aber nicht verhindern, dazu braucht es vor allem mehr Präventionsarbeit. Den Kampf gegen Islamisten können wir zudem nur gemeinsam mit den Muslimen gewinnen.“ Özoguz erhielt Rückendeckung aus der SPD.

Innenminister verbietet Vereinigung Großrazzia gegen Islamisten-Netzwerk in zehn Bundesländern

Es ist ein neuer Schlag gegen die Salafisten-Szene: Mit einem Großaufgebot durchsucht die Polizei am Morgen Wohnungen und Büros. Es geht um die umstrittenen Koran-Verteilaktionen „Lies!“.

Innenminister Thomas de Mazière. Quelle: dpa

Die Migrationsbeauftragte hatte am Dienstag im TV-Sender Phoenix gesagt, dass bei vielen Razzien in der Vergangenheit nichts herausgekommen sei, hinterlasse bei Jugendlichen Spuren. „Da hat man den Eindruck von Willkür, da werden natürlich schnell auch Verschwörungstheorien wach, was man eigentlich als Staat gegen diese Menschen macht.“ Es sei schwierig, keine Frage. „Aber da muss man, glaube ich, mit sehr großem Augenmaß an diese Dinge herangehen, dass es eben nicht heißt, da wird sehr willkürlich in die Moscheen eingedrungen.“

CDU-Generalsekretär Peter Tauber hatte Özoguz daraufhin angegriffen. „Anstatt unseren Sicherheitsbehörden für ihre hervorragende Arbeit zu danken, tritt ihnen Frau Özoguz vors Schienbein“, sagte er der „Bild“-Zeitung.

Zugriffe in NRW und Niedersachsen "Nummer 1 des IS in Deutschland" festgenommen

Den Ermittlern scheint ein wichtiger Schlag gegen den IS-Terror gelungen zu sein. Die Behörden haben mehrere mutmaßliche IS-Unterstützer festgenommen. Den entscheidenden Tipp soll ein Rückkehrer gegeben haben.

Zugriffe in NRW und Niedersachsen: Fünf IS-Verdächtige in Deutschland festgenommen Quelle: dpa

Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) hingegen verteidigte Özoguz. „Sie hat auf einen Umstand hingewiesen, der zu Recht thematisiert wird. Dass wir schauen müssen, dass sich Teile unserer Gesellschaft ausgegrenzt fühlen“, sagte Jäger im ARD-„Morgenmagazin“.

Die Großrazzia gegen radikal-salafistische Terror-Werber vom Dienstag, bei der es darum gegangen sei, „Radikalisierer sozusagen den Boden zu entziehen“, bezeichnete Jäger als richtig und notwendig. „Aber wir dürfen nicht den Eindruck hinterlassen, dass die, die gestern angegangen worden sind, stellvertretend sind für fünf Millionen friedliebende Muslime, die in Deutschland leben.“

Anzeige
Deutsche Unternehmerbörse - www.dub.de
DAS PORTAL FÜR FIRMENVERKÄUFE
– Provisionsfrei, unabhängig, neutral –
Angebote Gesuche




.

Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%