Die Mitte, ach, hat’s schwer in diesen Wochen, sie „schrumpft“ und „erodiert“, sie ist „bedroht“ und „vergessen“, sie wird „brüchig“ und hat „Angst“. Historiker fühlen ihr den Puls, Ökonomen läuten ihr das Totenglöckchen, Soziologen halten fest: Die Ränder erdrücken ihre gesellschaftliche Vitalfunktion. Nur die Politik verspricht Rettung, klar, die weiß, was der Mitte fehlt, was ihr eignet, wie sie wieder zu sich kommt. Kurt Beck zum Beispiel, der SPD-Vorsitzende, hat festgestellt, dass die Mitte „rot“ ist, ihren Platz „mitten unter den Menschen“ hat und eben dort auch wieder zu Kräften kommt. Oder Guido Westerwelle, der FDP-Chef, für den die Mitte noch immer „die große Mehrheit“ ist, „die das Land trägt, den Karren zieht“ – und die gesund war, solange die Liberalen mitregierten. Oder Angela Merkel, die präsidiale Bundeskanzlerin, die die Mitte vor allem in sich selbst antrifft und dabei als so „menschlich“ empfindet, dass sie sie gleich zum allgemeinen Humanitätszeichen erhebt, zum heftig umarmten Anthropologie-Ideal: mein Ich, meine CDU, mein Land: „Die Mitte.“
Dass die Politik der Mitte beispringt, ist allerdings kein Grund zur Hoffnung, sondern Anlass zur Sorge; es gehört fast schon zur Tradition der Berliner Republik, dass sie die Mitte rhetorisch pflegt – und politisch vernachlässigt. Der Grund dafür ist denkbar einfach: Die Politik adressiert Wählergruppen, kein Gesamtinteresse, sie versteht unter „Mitte“ kein normatives Kraft- und Wertezentrum, an dem sich die Maßstäbe und Moralen einer vieltausendfach ausdifferenzierten Gesellschaft auszurichten hätten, sondern ein soziales Universum, das sich je nach Parteiwille und -vorstellung beliebig bevölkern und ausdehnen lässt. Damit hat die Politik zwar theoretisch recht, läuft aber praktisch in die Beliebigkeits-Falle: Natürlich ist „die Mitte“ mehr als nur der durchschnittliche Einkommenskorridor, in dem sich heute (Stand 2006) nur noch 54 Prozent der Deutschen (2000: 62 Prozent) bewegen. Andererseits trägt sie mit einem soziokulturell aufgeladenen Begriff von der Mitte nicht zur Klärung dessen bei, was unsere Gesellschaft in ihrem Kern zusammenhält – im Gegenteil: Sie kreiert nur immer neue Mitten. Das Ergebnis ist: Die Mitte schrumpft und wächst zugleich – und droht das Ganze eben deshalb aus dem Gleichgewicht zu bringen.
Die CDU geht bei ihrer Suche nach der Mitte von einem verstaubten Bürger- und Mittelstandsbegriff aus – und predigt im nationalökonomischen Ton der Fünfzigerjahre an der Realität des globalen Zeitalters vorbei. Sie hofiert Beamte, Selbstständige, Ruheständler, winkt eine Rentenerhöhung durch, die mal eben zwölf Milliarden kostet – und sie bespöttelt ihre Schwesterpartei, dafür, die Steuern senken zu wollen. Sie mahnt Selbstsorge und Eigenverantwortung an, geniert sich aber nicht, die Arbeitskosten hochzuhalten und die Kaufkraft zu schwächen. Sie schützt Handwerker vor osteuropäischer Konkurrenz, dichtet Deutschland leitkulturell ab, sie lässt Niedriglöhner im Stich, hält bockig daran fest, dass „sozial ist, was Arbeit schafft“ und „was gut für die Wirtschaft auch gut für die Menschen“ – und beschwört so stoisch wie trotzig den „Aufschwung für alle“.
Die SPD wiederum läuft aus lauter demoskopischer Verzweiflung nur noch den „Reichen“ und „Armen“ hinterher. Kassiert sie nicht gerade Banker, Manager, Kapitalisten ab, ist sie garantiert damit beschäftigt, neue Opfergemeinden, Mutlosen-Bezirke und Betroffenheits-Kolonien zu erschließen, um sie fortan als „rote Mitte“ ausweisen und zum Zielgebiet ihrer wohlfahrtsstaatlichen Dauerfürsorge erklären zu können. Unterstützt wird sie bei ihrer Halt-das-Händchen-Politik für Verlierer, Furchtsame und Panikbereite von einer sozialalarmistischen Gutachterindustrie, die laufend neue Schlagworte in den politischen Raum wirft, die von der Wirklichkeit, die sie zu beschreiben vorgeben, erst noch eingeholt werden müssten. „Exklusion“, „Prekariat“, „Generation Praktikum“, „Akademikerarmut“, „bedrohte Mitte“, „Angst vor dem Absturz“... – die Mitte der Leidtragenden und Zukurzkommenden schmilzt nicht etwa, sie wird gerade erst geschmiedet.
Der Wohlfahrtsstaat schafft seine eigenen Kunden
Für „die Mitte“ liegt hierin die eigentliche Gefahr: Weil es begrifflich an Schärfe mangelt und weil „ihre Geschichte immer auch die Geschichte des Kampfes um ihre Deutungsmacht“ ist, so der Historiker Paul Nolte, kann sie so lange politisch neurotisiert, verteilungsgerecht entkernt und semantisch umgedeutet werden, bis ihr die eigene sprichwörtliche Gesundheit als aurea mediocritas, als „goldene“, „vernünftige“ Mitte wie eine pathologische Abweichung vorkommt. Wie das geht? Nun, die Politik päppelt Randgruppen, verwöhnt Spezialinteressen, verhätschelt Minderheiten – und sie appelliert umso lauter an die Souveränität der Menschen, die in diesem Land die Kinder großziehen, die Arbeit machen, die Steuern zahlen und sich an die Regeln halten, wie sie ihnen im Namen einer weiteren Sonderwohltat neue Belastungen auferlegt.
Wenn aber Politik nicht Norm, Regel, Standard prämiert, sondern Anomalie, Ausnahme, Sonderfall, darf sie sich nicht wundern, dass die Mitte mentalen Schaden nimmt: als Ankerstelle des Üblichen, Matrix der Tradition – und Maß aller Dinge. Wer den Schwerpunkt der Lebensverantwortung weg von seinem natürlichen Zentrum, der Familie, beständig hin zum Staat verlegt, das generationelle Verantwortungsdenken durch die Diabolisierung des Eigentumsbegriffs denunziert und an den Sozialstaat die Erwartung knüpft, dieser sei nicht nur im Ernst- und Bedarfsfall anzurufen, sondern vor allem für die Statussicherung zuständig, kann sich nicht über ein Volk der Knauser und Knicker, Schielaugen und Raffkes, Preller und Spitzbuben, Gammler und Faulpelze beschweren. Tatsächlich ist der Wohlfahrtsstaat längst zu einer bösen Karikatur seiner selbst verkommen: Mit jeder Marginalgerechtigkeit für gesellschaftliche Randsiedler schädigt er die Selbstauffassung des Gemeinwesens als Verantwortungskommunität, unterhöhlt er das kollektive Bewusstsein für eine elementare Gerechtigkeit – und tritt gegenüber denen, die ihn tragen, nur noch als Produzent lauter Ungerechtigkeiten in Erscheinung.
