Münchner Sicherheitskonferenz: Die Welt rüstet auf

Münchner Sicherheitskonferenz: Die Welt rüstet auf

Bild vergrößern

Joachim Gauck auf der Sicherheitskonferenz 2014.

von Florian Willershausen

Vor einem Jahr forderte der Bundespräsident auf der Münchner Sicherheitskonferenz, Deutschland müsse mehr Verantwortung in der Welt übernehmen. Jetzt wird die Kanzlerin erklären müssen, was damit konkret gemeint ist.

Mächtig Applaus bekam Bundespräsident Joachim Gauck, als er vor einem Jahr mehr deutsche Verantwortung für die Weltpolitik einforderte. Trotz seiner global aufgestellten Unternehmen werde Deutschland oft als „Drückeberger der Weltgemeinschaft“ gesehen, wenn es um die politische und militärische Lösung von Konflikten gehe. Den „Ohne uns“-Reflex müssten die Deutschen ablegen, das Land müsse sich „außen- und sicherheitspolitisch früher, entschiedener und substanzieller einbringen“. Worauf ihm Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in dieser abgestimmten Aktion beipflichteten.

Ob die Drei wussten, worauf es sich einlassen? Seither ist einiges passiert: Der Terrorismus hat Europa im Griff, der „Islamische Staat“ terrorisiert weite Teile des Nahen Ostens. Russland hat mit der Annexion der Krim die europäische Sicherheitsarchitektur in Schutt und Asche gelegt und führt einen hybriden Krieg gegen die Ukraine. Kriege und Krisen eskalieren rund um den Globus so massiv, dass weltweit mehr als 50 Millionen Flüchtlinge auf der Flucht sind. Und zu allem Übel bringen gesellschaftliche Spannungen in vielen EU-Ländern die Einheit Europas in Gefahr. Die Rede von mehr Verantwortung ist somit zu einem ziemlich großen Versprechen mutiert.

Anzeige

Merkel zu Gast

Am Freitag wird Angela Merkel (CDU) in München erläutern, was es mit dieser Verantwortung eigentlich auf sich hat. Die Bundeskanzlerin eröffnet die 51. Sicherheitskonferenz, die Ex-Botschafter Wolfgang Ischinger organisiert. Erstmals seit vier Jahren ist Europas mächtigste Regierungschefin zu Gast beim Treffen der 400 Sicherheitspolitiker und Vertreter der Rüstungsindustrie.

Im Idealfall will die Kanzlerin eine Erfolgsmeldung mitbringen. Am Donnerstag brach sie mit Frankreichs Präsident Francois Hollande zu einem Besuch beim ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko auf, anschließend wollen sie nach Moskau zu Kremlchef Wladimir Putin jetten. Es ist wohl eine neue Vermittlungsoffensive im festgefahrenen Ukraine-Krieg, an dessen Lösung sich besonders Außenminister Steinmeier seit Monaten die Zähne ausbeißt. Letzterer kommt schon aus protokollarischen Gründen an Putin nicht ran; Amtskollege Sergej Lawrow scheint bei der Lösung der Ukraine-Frage kaum mehr Einfluss zu haben. Vermutlich lässt sich ein Kompromiss nur auf oberster Ebene erreichen – die Kanzlerin kann sich auf eine schlaflose Nacht in Moskau einstellen.

weitere Artikel

Aufrüstung - weltweit und in Deutschland?

In München hätte Merkel mächtig Oberwasser, falls es dank ihrer Bemühungen zu einem ernsthaften Waffenstillstands kommt. Schließlich war die bisherige Krisendiplomatie der Deutschen in Osteuropa nicht allzu erfolgreich. Wenn die deutschen allein mit Diplomatie ihrem Versprechen nach mehr Verantwortung gerecht werden wollen – dann dürfte es in München einige enttäuschte Gesichter geben.

Natürlich sind die Ansprüche viel höher. Vor allem kleinere Nato-Mitglieder pochen auf eine Stärkung des Verteidigungsbündnisses, auch als Reaktion auf die russische Krim-Annexion. Die USA drängen die Europäer zu einer Aufstockung ihrer Wehretats – und speziell die Deutschen dazu, mehr Führung bei militärischen Einsätzen zu übernehmen. In Schwellenländern wiederum wird Unmut laut, weil etwa die Bundeswehr für UN-Einsätze relativ zu wenig Personal stellt. Kurzum, die Zeichen deuten auf eine Aufrüstung hin. Weltweit und auch in Deutschland.

Anzeige

2 Kommentare zu Münchner Sicherheitskonferenz: Die Welt rüstet auf

  • Mehr Verantwortung in der Welt übernehmen, heisst, mehr Unabhängigkeit von der Revolver- und Dollarpolitik er USA fordern.

  • Der Friede muss bewaffnet sein, der Friede muss geschützt werden!
    -------------
    Deshalb rief Gauck die Deutschen zu den Waffen!
    Merkel fordert jetzt: "Schwerter zu Pflugscharen".
    Sie sagte auch: "Der Islam gehört zu Deutschland". Also auch die Islamisten! (IS, Boko Haram, Al-Qaida, etc.).

Alle Kommentare lesen
Deutsche Unternehmerbörse - www.dub.de
DAS PORTAL FÜR FIRMENVERKÄUFE
– Provisionsfrei, unabhängig, neutral –
Angebote Gesuche




.

Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%