Münchner Sicherheitskonferenz: Führung ohne Pickelhaube

KommentarMünchner Sicherheitskonferenz: Führung ohne Pickelhaube

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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen will Partnerschaften statt Pickelhaube.

von Florian Willershausen

Deutschland soll mehr Verantwortung in der Weltpolitik übernehmen? Verteidigungsministerin von der Leyen setzt auf Diplomatie und flexible Bündnisse. Weshalb die Europäer wohl auch weiterhin bei Krisen zu spät zu kommen.

Amerikaner und Deutsche mögen sich dieser Tage in vielen Fragen fremd sein – in einem Punkt sind sie sich einig: Jeweils mehr als zwei Drittel sprechen sich in Umfragen in beiden Ländern gegen ein Engagement bei internationalen Krisen aus. Weil dem Wahlvolk niemand so recht widersprechen will, beschwört US-Präsident Barack Obama neuerdings die Formel „Leading from behind“, Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) fabulierte auf der Münchner Sicherheitskonferenz von einer „Führung aus der Mitte“. Schlussendlich fragt man sich: Will in der Welt überhaupt jemand Verantwortung tragen?

Die Deutschen jedenfalls nur ein bisschen. Von der Leyen rüffelte zwar die in den Umfragen dokumentierte „künstliche Selbst-Verzwergung“ ihrer Landsleute und betonte, die Politik müsse den Deutschen „unermüdlich erklären“, wie wichtig die Verteidigung der „universalen Werte“ sei. Gern nehme ihr Land eine Führungsrolle in Europa an, aber „nicht mit der Pickelhaube“ - sondern in Partnerschaften. So wie mit den Polen oder den Niederländern, mit denen die Bundeswehr gemeinsame Bataillone unterhält.

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Ab dann wird’s schwammig. Die Verteidigungsministerin, immerhin Eröffnungsrednerin bei der weltweit viel beachteten Münchner Sicherheitskonferenz, wirft viele offene Fragen auf: Worin sieht sie die Hauptbedrohungen für Deutschland und Europa? Der Angriff auf die territoriale Integrität wie sie Russland in der Ukraine demonstriert? Dann verwundert es, dass sie die Erhöhung von Verteidigungsausgaben völlig an sich abperlen lässt – etwas, was der neue Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg gefordert hatte. Vor allem: Kann Deutschland überhaupt rasch genug auf Krisen reagieren, wenn „aus der Mitte“ erst umständlich Koalitionen gebildet werden müssen?

Die aktuellen Krisen in Europas Nachbarschaft zeigen: Meistens kommen die Deutschen bei ihrer Krisendiplomatie zu spät, egal ob die Franzosen oder Polen mithelfen. Sanktionen gegen Russland folgten stets, als mit der Eskalation in der Ost-Ukraine bereits Fakten geschaffen waren. Den IS-Vormarsch hat Europa trotz Kenntnis der Bedrohung politisch über Monate ignoriert, ehe man sich zu Waffenlieferungen an die Kurden entschloss. Es fehlt offenbar an Kapazitäten, um Risiken adäquat einzuschätzen – und konkrete präventive Politik-Instrumente daraus zu backen.

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Vor allem dauert es bislang zu lange, wenn die Deutschen ihre Bündnisse zur Konfliktlösung schließen. Das liegt zu allererst an der Struktur der Europäischen Union, mit ihren komplexen Abstimmungsprozessen im Sinne der demokratischen Legitimität. Dieser Kuhhandel bremst die Handlungsfähigkeit. Wenn die Deutschen hierbei führen wollen, sollten sie weniger verhandeln und häufiger den Ton angeben – das nötige Vertrauen dazu genießt die Regierung um Angela Merkel (CDU) in Europa allemal. Sie muss sich ja nicht die Pickelhaube aufsetzen, wohl aber den Hut. Ohne Führung rast Europa immer weiter in die Bedeutungslosigkeit.

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