Nach der Wahl in NRW: Lindner stimmt FDP auf Koalitionsverhandlungen mit CDU ein

Nach der Wahl in NRW: Lindner stimmt FDP auf Koalitionsverhandlungen mit CDU ein

, aktualisiert 18. Mai 2017, 18:28 Uhr
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Zwischen der FDP und der CDU in NRW geben es viele Gemeinsamkeiten. Beide Parteien wollen über eine mögliche Koalition verhandeln.

Quelle:Handelsblatt Online

Vor den Verhandlungen über eine schwarz-gelbe Koalition in NRW sendet die FDP freundliche Signale in Richtung CDU: Es gebe „viele gemeinsame Ideen“. Bei der SPD soll die personelle Neuaufstellung nun ganz schnell gehen.

DüsseldorfNach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat FDP-Chef Christian Lindner die Parteibasis auf Koalitionsverhandlungen mit der Union eingestimmt. „Mit der CDU in NRW teilen wir tatsächlich viele gemeinsame Ideen“, heißt es in einem Brief an die FDP-Mitglieder, den Lindner gemeinsam mit Fraktionsvize Joachim Stamp und Generalsekretär Johannes Vogel an die Parteimitglieder im Land geschrieben hat.

Die FDP-Führung erläutert in dem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, warum sie eine Koalition mit der CDU zunächst skeptisch kommentiert hatte. Am Wahlabend sei der Versuch unternommen worden, „uns sofort und bedingungslos für eine Koalition mit der CDU zu vereinnahmen“, heißt es in dem Brief. Lindner hatte am Sonntag in Richtung des CDU-Wahlsiegers Armin Laschet gesagt: „Ich bin nicht der Wunsch-Koalitionspartner von Herrn Laschet und er nicht meiner.“ Zuerst hatte die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ („WAZ“/Donnerstag) über den Brief berichtet.

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Die FDP-Spitze fordert in dem Brief von der CDU „die Bereitschaft zu einer fairen Modernisierungspartnerschaft“. Beide Parteien würden darauf achten, „ihre Profilpunkte zu setzen“. Zugleich warnte sie, eine neue Landesregierung dürfe „nicht die verlängerte Werkbank der großen Koalition im Bund“ werden. Einen Termin für das vereinbarte Sondierungsgespräch nannten CDU und FDP weiterhin nicht.

Beim Wahlverlierer SPD will sich die Parteiführung an diesem Freitag auf einen Vorschlag für einen neuen Landesvorsitzenden einigen. Präsidium und Landesvorstand hätten ihre ursprünglich für die kommende Woche angesetzten Sitzungen vorgezogen, um über offene Personalfragen zu beraten, sagte ein Parteisprecher am Donnerstag. An den Sitzungen werde auch SPD-Chef Martin Schulz teilnehmen.

Medienberichten zufolge gibt es in der SPD-Spitze bereits eine Einigung, dass der amtierende NRW-Verkehrsminister Michael Groschek als Nachfolger von Hannelore Kraft neuer Landesvorsitzender werden soll. Kraft war nach der Niederlage der SPD bei der Landtagswahl von ihren Parteiämtern zurückgetreten. Auch des Amt des Generalsekretärs des größten SPD-Landesverbands ist vakant, nachdem André Stinka seinen Posten zur Verfügung gestellt hat.

Quelle:  Handelsblatt Online
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