Heiko Maas: Bundesjustizminister fordert europaweite Extremisten-Datei.

Nach G20-Ausschreitungen: Heiko Maas fordert Extremisten-Datei

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Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD)

Bundesjustizminister Heiko Maas fordert laut Medienberichten eine europaweite Extremisten-Datei als Folge der Ausschreitungen während des G20-Gipfels in Hamburg.

Nach den schweren Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg hat Bundesjustizminister Heiko Maas eine europaweite Extremisten-Datei gefordert. „Wir haben im Extremistenbereich keine ausreichende Datengrundlage in Europa. Das hat der G20-Gipfel in Hamburg deutlich gemacht“, sagte der SPD-Politiker der „Bild“-Zeitung (Montagsausgabe). Eine große Zahl der Gewalttäter sei aus dem Ausland nach Hamburg gekommen. Deshalb benötige man innerhalb der Europäischen Union „eine Datei, auf die alle Länder zugreifen können“. Mithilfe einer solchen Datei könnten Behörden bei derartigen Ereignissen bereits Leute an den Grenzen abweisen.

Maas kündigte außerdem an, künftig mehr „mehr Geld in die Beobachtung von Extremismus insgesamt“ zu stecken. Der Minister sprach sich außerdem für eine gesellschaftliche Reaktion gegen Linksextremismus aus. Analog zu Großdemonstrationen oder Konzerten gegen Rechts könne es auch „Rock gegen Links“ geben.

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