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Nach Gauck-Coup: Die FDP auf Tour, ihre Haltung zu verteidigen

Quelle: Handelsblatt Online

Für die FDP war es ein Coup, für die Koalition ein Test: Nachdem sich die Liberalen im Tauziehen um die Wulff-Nachfolge durchgesetzt haben, erklären sich heute mehrere FDP-Politiker in Interviews.

Wirtschaftsminister Rösler. Quelle: Reuters
Wirtschaftsminister Rösler. Quelle: Reuters

BerlinMehrere FDP-Politiker haben die Festlegung der Liberalen auf den von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zunächst abgelehnten Bundespräsidentenkandidaten Joachim Gauck verteidigt. „Er ist einfach der beste Mann“, sagte Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) dem „Mannheimer Morgen“.

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„Die FDP hat eine klare Position eingenommen, weil sie der Ansicht war, dass das höchste Staatsamt nicht über einen langen Zeitraum mit jemandem besetzt sein sollte, der erst wieder Vertrauen gewinnen muss. Joachim Gauck hat dieses Vertrauen bereits in der Bevölkerung.“

Niebel lobte den Sinneswandel der Kanzlerin: „Wer neue Erkenntnisse gewinnt, ist in meinen Augen kein Umfaller“, sagte er. „Es ist niemand beschädigt worden, und wir haben einen gemeinsamen Kandidaten gefunden. Es gibt keinen Grund für persönliche Rachegefühle.“

FDP-Chef Philipp Rösler sieht die schwarz-gelbe Koalition nach dem Streit um die Kandidatur des ehemaligen DDR-Bürgerrechtlers Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten nicht als beschädigt an. „Das Vertrauen ist nicht zerstört“, sagte Rösler der Zeitung „Die Welt“.

„Wir haben in den Gesprächen mit der Union lediglich deutlich gemacht, dass unterschiedliches Abstimmungsverhalten von Koalitionspartnern in der Bundesversammlung nichts Ungewöhnliches wäre.“

Rösler sagte: „Eine eigenständige Partei wie die FDP hat auch eine eigene Position.“ Seine Partei habe 1994 sogar Hildegard Hamm-Brücher gegen den Unions-Kandidaten Roman Herzog ins Rennen um die Präsidentschaft geschickt, ohne dass die damalige Koalition unter Helmut Kohl Schaden genommen habe.

FDP-Vize Birgit Homburger sagte den „Stuttgarter Nachrichten“ (Dienstag), ihre Partei habe sich an der Persönlichkeit der Kandidaten orientiert. „Wenn man feststellt, dass die von der Union vorgeschlagenen Kandidaten, was Respekt und Würde des Amtes anbelangt, aus unserer Sicht nicht dem Anforderungsprofil entsprechen, dann muss man selbst den besten Kandidaten vorschlagen.“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte im Ringen um einen Kandidaten für die Nachfolge von Christian Wulff am Sonntag mit dem Bruch der schwarz-gelben Koalition gedroht. Die FDP beharrte jedoch auf Gauck.

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