Nato: Bundeswehr beteiligt sich an neuer Mittelmeer-Mission

Nato: Bundeswehr beteiligt sich an neuer Mittelmeer-Mission

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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will bis zu 650 Bundeswehrsoldaten auf Mittelmeer-Mission schicken.

Die Bundesregierung will bis zu 650 Bundeswehrsoldaten für die neue Nato-Mission im Mittelmeer bereitstellen. Ihr Hauptauftrag ist die Seeraumüberwachung.

Die Bundesregierung will für die neue Nato-Operation „Sea Guardian“ bis zu 650 deutsche Soldaten in den Mittelmeerraum entsenden. Ihr Hauptauftrag ist die Seeraumüberwachung. In Ausnahmefällen sollen sie aber auch Schiffe mutmaßlicher Unterstützer von Terrorgruppen durchsuchen dürfen. Das Bundeskabinett will über „Sea Guardian“ (Seewächter) an diesem Mittwoch entscheiden. Der Bundestag wird voraussichtlich kommende Woche darüber beraten. Darüber hatte zuvor auch der „Spiegel“ berichtet.

Von der Leyen zum Bundeswehr-Einsatz Dieser Kampf wird lang und schwer

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wirbt für die Beteiligung der Bundeswehr im Kampf gegen den terroristischen IS in Syrien. Doch wichtige Fragen lässt sie offen.

Verteidigungsministerin von der Leyen wirbt für die Beteiligung der Bundeswehr im Kampf gegen den terroristischen IS in Syrien. Quelle: dpa

Der Einsatz soll die Nato-geführte Operation „Active Endeavour“ ablösen, die in dem Seegebiet nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 begonnen hatte. Das Mandat des Bundestages für „Active Endeavour“ endet am 23. September. Bisher war es so, dass sich deutsche Marineschiffe nur auf dem Weg zu anderen Einsätzen dem Kommando von „Active Endeavour“ unterstellt haben. Es wurden also keine Schiffe extra für diesen Einsatz losgeschickt. Die Mandatsobergrenze liegt derzeit bei 500 Soldaten.

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In einem Brief von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) an die Fraktionsvorsitzenden heißt es, die neue Operation solle auch mit den Soldaten der EU-Operation „Sophia“ vor der libyschen Küste, mit den Mittelmeer-Anrainerstaaten und mit der europäischen Grenzschutzagentur Frontex zusammenarbeiten.

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