Netzpolitik: Özdemir will für neues Digitalministerium

Netzpolitik: Özdemir will für neues Digitalministerium

, aktualisiert 04. Juli 2017, 12:22 Uhr
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Der Bundesvorsitzende der Partei Bündnis 90/Die Grünen fordert ein Digitalministerium auf Bundesebene.

Quelle:Handelsblatt Online

Die Digitalisierung ist für viele Parteien ein wichtiger Themenpunkt im Wahlkampf. Grünen-Chef Cem Özdemir spricht sich nun für ein separates Digitalministerium auf Bundesebene aus, welches die Kompetenzen bündeln würde.

BerlinGrünen-Chef Cem Özdemir fordert die Einführung eines Digitalministeriums auf Bundesebene. „Wenn Sie in der Bundesregierung über das Thema Digitalisierung reden wollen, müssen Sie das halbe Kabinett treffen“, sagte Özdemir am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“. Dafür müsse es eine Adresse geben, wo die Kompetenzen gebündelt werden. „Von mir aus gerne einen Digitalisierungsminister.“

Infrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte sich bereits für ein Digitalministerium nach der Bundestagswahl ausgesprochen. Wirtschaftsministerin Brigitta Zypries (SPD) wies diesen Vorstoß zurück. Die FDP fordert in ihrem Wahlprogramm ebenfalls ein Digitalministerium.

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Nachholbedarf sieht Özdemir beim Breitbandausbau. „Die Firmen brauchen Glasfaser, damit sie wettbewerbsfähig sind“, sagte er dem Sender. Beim Einsatz von Tablets und Computern in Schulen hinke Deutschland im Vergleich zu anderen EU-Ländern hinterher. „Das gehört in die Ausbildung in der Schule.“ Auch in der Berufsausbildung und in der Weiterbildung von älteren Arbeitskräften müsse es entsprechende Angebote geben.

Quelle:  Handelsblatt Online
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