Facebook engagiert US-Kanzlei im Streit mit Heiko Maas

exklusivNetzwerkdurchsetzungsgesetz: Facebook engagiert US-Kanzlei im Streit mit Justizminister Heiko Maas

Bild vergrößern

von Marc Etzold

In der Auseinandersetzung mit Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) setzt Facebook ab sofort auf die Dienste der US-amerikanischen Anwaltskanzlei WilmerHale.

Ein Sprecher von Facebook bestätigte auf Anfrage der WirtschaftsWoche, dass WilmerHale „seit wenigen Wochen“ für das Technologie-Unternehmen arbeite. WilmerHale gehört zu den einflussreichsten Kanzleien weltweit.

Die Anwälte arbeiten derzeit daran, das geplante Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz NetzDG, abzuschwächen. Damit zielt Maas direkt auf soziale Netzwerke wie Facebook. Es sieht künftig Strafen bis zu 50 Millionen Euro vor, wenn Unternehmen auf Dauer offenkundig rechtswidrige Inhalte nicht in gesetzlich festgelegten Fristen löschen sollte. Facebook, das in der Vergangenheit nur zögerlich Inhalte gelöscht hatte, wäre davon besonders betroffen.

Anzeige

Vor zwei Wochen hatte sich Facebook mit einer Stellungnahme gegen das Gesetz öffentlich gewehrt und es als „umfassend rechtswidrig“ bezeichnet. Die WirtschaftsWoche hatte vorab über die Stellungnahme berichtet. Die Anwälte von WilmerHale haben das Papier maßgeblich formuliert.

Sie lesen eine Vorabmeldung aus der aktuellen WirtschaftsWoche. Mit dem WiWo-Digitalpass erhalten Sie die Ausgabe bereits am Donnerstagabend in der App oder als eMagazin. Alle Abo-Varianten finden Sie auf unserer Info-Seite.

Streit mit Heiko Maas Wie Facebooks Lobbymaschine versagte

Mit seinem Gesetz geht Justizminister Heiko Maas Facebook hart an. Und der US-Techkonzern? Nimmt die deutsche Politik nicht ernst. Künftig dürfte sich Facebook in Berlin wie in Brüssel und Washington aufstellen.

Facebook und das Scheitern der Lobbyarbeit in der deutschen Politik. Quelle: imago

Anzeige
Deutsche Unternehmerbörse - www.dub.de
DAS PORTAL FÜR FIRMENVERKÄUFE
– Provisionsfrei, unabhängig, neutral –
Angebote Gesuche




.

Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%