Angela Merkel zum Beispiel müsste sich auf ihre Zehenspitzen stellen, um irgendwie an Ludwig Erhard heranzureichen. Seine Büste thront heute in der Eingangshalle des Bundeswirtschaftsministeriums, ein schlichter Bronzeguss auf einem ziemlich hohen Sockel. So hoch übrigens, dass die meisten Besucher zu ihm aufblicken müssen, ob sie wollen oder nicht: die Großkopferten und die Kleingeistigen, Berufs-Lobbyisten und Zweck-Pessimisten, mächtige Industrielle, machtgeifernde Minister – und eben auch die Bundeskanzlerin.
An Ludwig Erhard, dem Vater unserer sozialen Marktwirtschaft, kommt niemand vorbei, den es ins Wirtschaftsministerium zieht. Genau 60 Jahre liegt seine größte Tat nun zurück. Im Juni 1948 führten die Alliierten die D-Mark ein, und zeitgleich gab Ludwig Erhard beinahe alle Preise frei. Damit legte er den Grundstein für die soziale Marktwirtschaft, von der er glaubte, dass sie den Menschen Wohlstand bringen und die Demokratie sichern werde.
Doch am 60. Geburtstag ihrer Wirtschaftsordnung ist den Deutschen nicht zum Feiern zumute. Es gibt kein großes Bürgerfest, keine Feier im Bundestag, kein Dinner der Wirtschaftselite und schon gar keine knallenden Champagnerkorken. Das offizielle Fest bleibt bescheiden. Wirtschaftsminister Michael Glos, Erhard-Nachfolger von Amts wegen, hat für Donnerstag zu einer kleinen Feierstunde in seine Ministeriums-Aula eingeladen. Die Bundeskanzlerin wird die Festrede halten. Kaum mehr als eine Stunde haben die Mitarbeiter in Angela Merkels Terminplan dafür freigehalten. Mehr ist nicht drin. Dann wartet eine Regierungslimousine für die Fahrt zum nächsten Termin.
Das Vertrauen in die soziale Marktwirtschaft verfällt rasant. In den Fünfzigerjahren zog Erhards Versprechen „Wohlstand für alle“ noch als Wahlkampfversprechen, im neuen Jahrtausend ist mit Wirtschaftspolitik kein Blumentopf mehr zu gewinnen – geschweige denn eine Wahl. Ihr Heil suchen die Volksparteien am linken Rand, wer sich als Wahlkämpfer seine Chancen nicht vermasseln will, verspricht staatlich garantierte Sicherheiten statt freiheitlicher Chancen. Inzwischen sympathisieren mehr Wähler mit der Linkspartei und ihrem paradoxen Slogan „Freiheit durch Sozialismus“ als mit der liberalen FDP.
Nach einer bisher unveröffentlichten Umfrage des Institutes Allensbach im Auftrag der Bertelsmann Stiftung haben 38 Prozent der Deutschen von der sozialen Marktwirtschaft „keine gute Meinung“. Nur noch 31 Prozent bekunden eine „gute Meinung“.
Die Daten stammen aus dem Mai. Noch im Januar hatten sich 39 Prozent der Befragten optimistisch über die soziale Marktwirtschaft geäußert (Pessimisten: 27 Prozent). Besonders krass ist der Meinungsverfall in Westdeutschland. Zum ersten Mal haben mehr Menschen (35 Prozent) eine schlechte als eine gute Meinung (34 Prozent) von ihrer Wirtschaftsordnung. Das Problem ist: Die Bürger misstrauen einem Konzept, das es eigentlich schon lange nicht mehr gibt und das auch die Politik schon lange nicht mehr lebt.
„Die Deutschen haben Erhard nicht verstanden“, schreibt der US-Historiker Alfred Mierzejewski in seiner Erhard-Biografie. Noch heute hält sich das Missverständnis, soziale Marktwirtschaft bedeute, dass die Marktkräfte gebremst und sozial dressiert werden müssten, dass es bei der sozialen Marktwirtschaft also um ausufernde Sozialsysteme und mächtige Tarifparteien gehe – und darum, so viel umzuverteilen, dass sich alle gleichermaßen wohlstandsdusselig mit ihrem staatlich glattgehobelten Einkommen fühlen.
In Wahrheit hatte Erhard gänzlich anderes im Sinn. Er befand, dass der Markt selbst soziale Kräfte entwickele. Nicht nur deshalb, weil ein gesunder Markt alle Güter zu vertretbaren Preisen garantiere. Sondern vor allem deshalb, weil nur er Wachstum und damit die materielle Voraussetzung für Sozialpolitik schaffe. „Je freier die Wirtschaft, umso sozialer ist sie auch“, hatte Erhard gesagt. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Wenn Erhard damit heute Wahlkampf machen wollte, hätte Oskar Lafontaine ihn wohl einen verdammten Kasino-Kapitalisten gescholten.
Erhards Idee war es, den Markt mit dem sozialen Ausgleich zu versöhnen. Und dabei stützte er sich auf Arbeiten der ordoliberalen Schule um Alfred Müller-Armack, Walter Eucken und Wilhelm Röpke. Ihnen schien die soziale Marktwirtschaft als „irenische Formel“, die die Deutschen nach dem Krieg mit dem Markt versöhnen sollte. Erhard selbst hatte die Freiheit betont. Aus dem freien Willen jedes Einzelnen leitet er eine Verantwortung zur Solidarität mit den Schwachen ab. Wer unverschuldet nicht selbst für sich sorgen könne, dem müsse die Gemeinschaft helfen. Das Konzept der sozialen Marktwirtschaft habe tiefe anthropologische Wurzeln, sagt Thomas Straubhaar, Direktor des Hamburgischen Welt-Wirtschafts-Institutes (HWWI). Es begreife den Menschen als soziales Wesen, das der Gesellschaft verpflichtet sei.
Aber nicht nur Links-Populisten gefährden heute das Konzept. Von der sozialen Dimension der Marktwirtschaft haben sich heute auch einige Manager symbolträchtig weit entfernt. Die Schlagzeilen der vergangenen Wochen haben mit Anstand nicht mehr viel zu tun. Die Telekom leistet sich einen waschechten Spitzel-Skandal, der auch als Vorlage für einen John-Grisham-Roman taugen würde. Der Lebensmittelkonzern Lidl lässt seine Mitarbeiter bis vor das Firmenklo ausspionieren. Der ehemalige Post-Chef Klaus Zumwinkel hinterzieht Steuern in Millionenhöhe. Die Banken verzocken mal eben Milliarden und rufen dann nach dem Staat. Und kaum ein Manager traut sich noch in eine Talkshow, um darauf hinzuweisen, dass diese Skandale zwar höchst unappetitlich sind, gerade ihre Aufdeckung aber beweist, dass die Selbstheilungskräfte noch funktionieren. Es sei tragisch, sagt der Berliner Ökonom Joachim Schwalbach, „dass sich die große Mehrheit der rechtschaffenen Unternehmen nicht wehrt und ihr ramponiertes Bild in der Öffentlichkeit nicht zurechtrückt“.
Als Vermittler ist auch die Politik ein Komplettausfall. Bis zur vergangenen Woche galt bei Erhards selbsterklärten Erben in der Politik, den Wirtschaftsexperten der Union, die Sprachregelung, es handele sich um bedauernswerte Einzelfälle in den Chefetagen. Seit vergangenem Dienstag ist dieser Kodex Geschichte. Ausgerechnet Unions-Fraktionsgeschäftsführer Norbert Röttgen, der 2006 noch als Hauptgeschäftsführer zum Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) wechseln wollte, fiel als Erster um. Er klagte, die Manager demonstrierten „in einer nicht enden wollenden Kette“, dass sie Recht und Gesetz nicht mehr für maßgeblich hielten. Und selbst Bundespräsident Horst Köhler, um seine Wiederwahl bangend, warnt vor einem „Vertrauensverlust“ der sozialen Marktwirtschaft und den „Monstern“ der Finanzwelt.
Dabei erodiert das Vertrauen in das Wirtschaftssystem gerade in einer Zeit, in der die Wirtschaft boomt wie lange nicht mehr. 1,7 Millionen Stellen hat die Wirtschaft in den vergangenen zwei Jahren geschaffen. Trotzdem breitet sich das schale Gefühl aus, wirtschaftlicher Aufschwung und persönliches Wohlergehen hätten sich entkoppelt. Wenn es meinem Unternehmen gut geht, dann geht es mir gut – dieses kapitalistische Urversprechen scheint nicht mehr aufzugehen.
In Bochum wickeln die letzten Arbeiter in diesen Tagen das Nokia-Werk ab, das seine Produktion längst nach Rumänien verlagert hat – obwohl der Konzern Rekordergebnisse meldet. Wenn aber Unternehmen Rendite erwirtschaften und trotzdem entlassen – kann dieser Markt dann sozial sein?
Dazu kommt die Angst, ein entfesselter, durch die Globalisierung längst schrankenloser Kapitalismus könne auch die Demokratie aushöhlen. Unternehmen halten sich nicht mehr an Grenzen, die Macht nationaler Politik schwindet. Und in der Wirtschaftswelt reüssieren ungewöhnliche Wettbewerber. China etwa ist Lichtjahre entfernt von einer Demokratie westlichen Vorbilds. Trotzdem könnte es Deutschland bald als Exportweltmeister ablösen.
Die Globalisierung hat auch die Löhne in Deutschland unter Druck gesetzt. Die realen Bruttoverdienste haben sich zwar seit den Fünfzigerjahren mehr als verdreifacht. Ihren Höchststand erreichten sie aber 1991 – kurz nach der Wiedervereinigung. Und obwohl sich die Wirtschaft derzeit in einem Konjunkturhoch wähnt, sind die realen Bruttolöhne seit 2003 im Sinkflug. Schlimmer noch: Weil der Staat bei Steuern und Abgaben kräftig abkassiert, schrumpft er jedes Brutto auf ein klägliches Netto. „Die Wohlstandsgewinne sind bei der Masse der Bevölkerung noch nicht angekommen“, sagt der Wirtschaftsweise Peter Bofinger von der Universität Würzburg.
So kommt es, dass die Deutschen mit der sozialen Marktwirtschaft heute nicht mehr viel anfangen wollen. Und mit Erhard schon gar nicht. Auch seine Büste, die über den Eingang des Wirtschaftsministeriums wacht, hatte der amtierende Ressortchef Michael Glos erst im vergangenen Jahr dort aufstellen lassen. Da war Erhard schon 30 Jahre tot. Er sollte der erste und einzige Wirtschaftsminister bleiben, den die CDU je hervorgebracht hat.
Noch 2005 hatte Angela Merkel auf die Freiheit gesetzt und eine „neue soziale Marktwirtschaft“ beschworen. Aber dann bescherte die Wahl der Union ein mageres 35-Prozent-Ergebnis, und seither ist es vorbei mit dem Glauben an Erhard. Die große Koalition erhöht die Mehrwertsteuer, verlängert das Arbeitslosengeld, verteilt Rentenbonbons, plant gesetzliche Lohngrenzen und bastelt einen staatlich diktierten Krankenkassen-Einheitsbeitrag. FDP-Parteivize Rainer Brüderle stänkert nun, die Erhard-Büste im Wirtschaftsministerium sollte besser „eingekellert werden“.
Nah an der Spree, in der stolzen Bibliothek des Kanzleramtes, verstauben die Erhard-Bände in den Regalen. Auch die Erstausgabe des Klassikers aus dem Jahr 1957, „Wohlstand für alle“, findet sich in der Sammlung. Als Politiker sollte Erhard Wirtschaftsgeschichte schreiben. Am 20. Juni 1948 hatte er, damals Direktor der Verwaltung für Wirtschaft in der Bizone, die Einführung der D-Mark begleitet – ein Plan der Westalliierten. Dass Erhard zeitgleich mit dem Leitsätzegesetz aber auch die staatliche Preisbindung aufhob, ging auf seinen eigenen Dickkopf zurück. Die Amerikaner waren sauer. General Lucius Clay, Befehlshaber der US-Besatzungszone, bestellte Erhard erbost zu sich. „Alle meine Berater sind gegen Ihr Vorgehen“, polterte Clay. „Meine auch“, gab Erhard zurück.
Doch Erhard sollte recht behalten. Nach Jahren der Not standen die Deutschen staunend vor prall gefüllten Schaufenstern. Die Händler kramten Bettdecken, Bürsten und Bücher aus ihren Lagern, die sie monatelang gehortet hatten. Die D-Mark stellte Weichen, psychologisch und politisch. Für die meisten Deutschen markierte ihre Einführung einen Neubeginn. Dass sich die sowjetisch kontrollierte Ostzone einer gemeinsamen Währung verweigerte, war ein Schritt zur deutschen Teilung. Mit der D-Mark begann auch der Kalte Krieg – und der Wettstreit der Systeme.
Auch im Westen war ein freies Wirtschaftssystem nach dem Krieg nicht vorgezeichnet. Die SPD liebäugelte mit der Planwirtschaft, und auch die CDU huldigte 1947 in ihrem Ahlener Programm einem christlichen Sozialismus, vor dem sich selbst der sogenannte Arbeiterführer Jürgen Rüttgers gegruselt hätte. Dass die Marktwirtschaft sich durchsetzte, war vor allem Erhards Mut zu verdanken. „Ohne die Überzeugung, dass freie Märkte und nicht staatliche Dekrete die Kräfte unseres Landes am besten zur Entfaltung bringen, hätten wir diesen historisch wohl einmaligen Aufstieg nie geschafft“, sagt Wirtschaftsminister Michael Glos heute.
Spätestens als es zwischen Bremen und Bayreuth die ersten frischen Ananas zu kaufen gab, kehrte auch der Optimismus zurück. Aus den Trümmern stieg Deutschland zum Wirtschaftswunderland auf. Mit ihrem Käfer brausten die Deutschen an die Adria, sie kauften Deichmann-Pumps und sparten für Miele-Kühlschränke. Es herrschte Frieden, unfassbar noch immer, und Vollbeschäftigung. In den Fünfziger- und Sechzigerjahren wuchs die Wirtschaft mit rasanten Raten. Vielleicht hätte es ewig so weitergehen können. Vielleicht. Wenn die Deutschen Erhards Ideen nicht verraten hätten.
Der Abstieg der sozialen Marktwirtschaft begann wenige Jahre nach ihrer Geburt. 1957 setzte Bundeskanzler Konrad Adenauer gegen Erhards erbitterten Widerstand seine Rentenreform durch. Über das Umlageverfahren koppelte er die Rentenbeiträge an die Arbeitsplätze – und belastete damit den Faktor Arbeit. Schon in den Fünfzigerjahren sprang der Beitragssatz von 11 auf 14 Prozent des Bruttolohnes. Bis heute kletterte er auf 19,9 Prozent.
Die soziale Marktwirtschaft zeigte sich bis 1973 noch in Saft und Kraft. Dann kam die Ölkrise. Nach dem israelisch-arabischen Jom-Kippur-Krieg verdreifachten sich die Ölpreise und schockierten die Industriewelt. Seither, so der Politikwissenschaftler Claus Offe von der Hertie School of Governance, sei die soziale Marktwirtschaft als Erfolgsklammer von Wirtschaft und Gesellschaft „auseinandergefallen“. Die Produktionskosten stiegen steil an, die D-Mark wertete auf, die Arbeitslosigkeit schoss in die Höhe und machte die Produktion noch einmal teurer. Ein Teufelskreis.
Danach hatten die Sozialpolitiker kein glückliches Händchen mehr. In den Achtzigerjahren missbrauchte die CDU-geführte Bundesregierung die Arbeitslosenversicherung, um die Frühverrentungsprogramme großer Konzerne zu subventionieren. In den Neunzigerjahren weitete sie den Systemfehler der Sozialversicherung auf die neuen Länder aus: Nach der Wiedervereinigung band sie die Sozialbeiträge auch im Osten an die Arbeitsplätze. Um die Jahrtausendwende stand die Sozialversicherung kurz vor dem Kollaps. So sollte sich bewahrheiten, was schon der Wirtschaftsnobelpreisträger Friedrich August von Hayek fürchtete: Der Zusatz sozial könne die Marktwirtschaft so stark aushöhlen, dass sie am Ende ihre Leistungsfähigkeit einbüße.
Was keiner CDU-Regierung gelang, setzte Rot-Grün schließlich um: Die erste Entrümpelung des Wohlfühlsystems. Der Sozialstaat könne in der globalisierten Welt nicht mehr dazu da sein, den Lebensstandard zu sichern, kündigte Gerhard Schröder im März 2003 an. Seine Agenda 2010 war das wohl mutigste Reformprogramm seit Ludwig Erhard, doch es sollte die Sozialdemokratie ihre Regierungsmacht kosten. Es gebar gar die Linkspartei – und änderte damit die Stimmung im Lande. „Es ist doch absurd, dass unter Rot-Grün mehr Reformen möglich waren als heute“, sagt FDP-Politiker Philip Rösler.
Vor fünf Jahren noch als „kranker Mann Europas“ verlacht, steckt Deutschland heute im Boom. Ein Drittel des Aufschwungs geht nach IW-Schätzungen auf die Hartz-Gesetze zurück. Und doch haben sie das Land in eine „gesellschaftliche Zerreißprobe“ getrieben, urteilt Offe. Die Agenda 2010 – ein Phyrrus-Sieg für die soziale Marktwirtschaft? „Die Bürger sind in Angst, Wut und Unsicherheit, wie ich es in dieser Republik noch nie erlebt habe“, sagt der 1940 geborene Wissenschaftler.
Es ist ein Paradoxon. Nach dem jüngsten Armutsbericht der Bundesregierung mildert der deutsche Sozialstaat das Armutsrisiko um 50 Prozent. Arbeitsplätze sind sicherer als zu Beginn der Neunzigerjahre. Langzeitarbeitslose, die ewig zu den Verlierern der Gesellschaft zählten, finden erstmals wieder Jobs. Und doch zweifeln die Deutschen an ihrem Wirtschaftssystem.
Ökonomen und Politikwissenschaftler haben nun eine Sorge: dass die Konjunktur bald wieder kippen könnte – und die Linkspartei und ihr Lockruf des Sozialismus endgültig Oberwasser bekommen könnten. Das Jahr, in dem Deutschland wieder in die Rezession gleite, werde „eines der spannendsten Jahre in der Geschichte der Bundesrepublik“, sagt Politikwissenschaftler Offe. Für die Menschen. Für die Freiheit. Und für die soziale Marktwirtschaft.
