Neulich...beim Arzt: Praxisgebühr - war da was?

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Kolumne

Was war das für ein Gezeter, wenn man vor fünf Jahren eine Arztpraxis betrat! Patienten weigerten sich, die Praxisgebühr zu bezahlen.

Manche behaupteten, sie hätten keine zehn Euro bei sich. Andere klagten, sie seien vor ein paar Tagen schon bei einem anderen Arzt gewesen und hätten dort die Gebühr entrichtet -  aber nicht gewusst, dass sie für alle weiteren Arztbesuche in diesem Quartal eine Überweisung bräuchten. Wieder andere hatten offenbar schon eine kleine Odyssee durch den Stadtteil hinter sich, auf der Suche nach einem Arzt, der die Neuregelung entweder verschlafen hatte oder dessen Sprechstundenhilfen bereits kapituliert hatten, weil ihr hilfloses „das Geld ist nicht für uns, sondern für die Kasse“ die Patienten nur noch wütender machte.

Für viele Menschen war die Praxisgebühr nur noch eine weitere soziale Grausamkeit nach Hartz IV. Einer, der so empfand, klagte, unterstützt vom Deutschen Gewerkschaftsbund: Die Gebühr sei nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Sie verstoße gegen den Gleichheitsgrundsatz. Schließlich müssen privat Versicherte keine zehn Euro pro Quartal entrichten. Vergangenen Donnerstag entschied das Bundessozialgericht in Kassel jedoch gegen den Kläger. Die Praxisgebühr hebe zwar das Solidarprinzip „leicht aus den Angeln“. Der Gesetzgeber dürfe dies aber, „zugunsten der Gesetzlichen Krankenversicherung“.

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Die nämlich hatte sich von der pauschalen Zuzahlung viel versprochen: Die Menschen würden seltener zum Arzt gehen, und wenn, dann zuerst zum vergleichsweise billigen Hausarzt. Und die Gebühr würde viel Geld in die Kassen spülen. Bei der Einführung der Gebühr im Jahr 2004 hatte das Gesundheitsministerium auf jährliche Zusatzeinnahmen von 2,6 Milliarden Euro gehofft - das wäre immerhin ein Prozent des jährlichen Budgets der gesetzlichen Kassen gewesen. 2005 waren es aber nur 1,62 Milliarden Euro. Seitdem ging die Summe zurück und betrug im vergangenen Jahr noch 1,52 Milliarden Euro.

Tja, und die Lenkungswirkung blieb völlig aus. Nur 2004 und 2005 gingen die Menschen etwas seltener zum Arzt als sonst -  das war wohl der Unsicherheit geschuldet, die Neues immer mit sich bringt. Doch bereits im vergangenen Jahr haben sich die Deutschen wieder in die Spitzentruppe der Praxisfetischisten eingereiht: 18 Mal im Schnitt ging jeder Bundesbürger zum Arzt, und damit sogar zwei Mal öfter als noch 2003, vor der Einführung der Praxisgebühr. Wenn man bedenkt, wie viele Menschen, vor allem Männer, einen großen Bogen um jede Untersuchung machen, muss es umgekehrt Patienten geben, die im Wartezimmer campieren. Praxisgebühr hin oder her.

Ökonomischer Anreiz: All-you-can-eat

Ökonomisch gesehen verhalten sich die Dauercamper sogar rational: Denn haben sie einmal am Quartalsbeginn zehn Euro bezahlt, dürfen sie drei Monate lang völlig zuzahlungsfrei jede Sprechstunde besuchen. Das scheinen die Rechner und Denker im Gesundheitsministerium irgendwie nicht bedacht zu haben. Pauschalbeträge lösen Mitnahmeeffekte aus - und kein Sparverhalten.

Ministerin Ulla Schmidt (SPD) und ihre Leute hätten sich im Verkehrsministerium erkundigen sollen. Dort weiß man längst, dass eine Autobahnmaut wie in der Schweiz, die einmalig für ein ganzes Jahr gezahlt werden muss, zu mehr Verkehr auf den Autobahnen führt. Die Kilometerbezogene „Péage“ in Frankreich dagegen bewirkt, dass die Menschen lieber nicht Autobahn fahren. Oder wie im "All-you-can-eat" -Restaurant: Wer einmal bezahlt hat, isst soviel er kann. Und es soll ja Menschen geben, die gerne und oft zum Arzt gehen, auch wenn sie nicht wirklich krank sind.

Eine echte Lenkungswirkung hätte eine -  geringe -  Beteiligung der Patienten bei jedem  Arztbesuch, wie es in anderen Ländern längst der Fall ist. Auch das brächte mit Sicherheit Gezeter und Gejammer mit sich, und der Gesetzgeber müsste soziale Härtefälle abfedern - wie er es bei der Praxisgebühr auch tut. Aber die Menschen gewöhnen sich, siehe Praxisgebühr, schnell um. Heute legen die Patienten ohne zu Murren ihre zehn Euro auf den Tresen am Praxiseingang, falls sie nicht gerade befreit sind, weil sie an irgendeinem Sonderprogramm ihrer Krankenkasse teilnehmen - was zunehmend Konjunktur hat. Und sie fordern prophylaktisch zu Quartalsbeginn Überweisungen für Orthopäden, HNO-Ärzte, Gynäkologen, Psychotherapeuten und Urologen. Die Szenen von 2004 jedenfalls gehören der Vergangenheit an.

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