Neuverschuldung: Deutschland hält wieder Defizitvorgabe ein

Neuverschuldung: Deutschland hält wieder Defizitvorgabe ein

Quelle:dapd, Reuters

Die gute Konjunktur hat die Kassenlage des Staates deutlich verbessert. Das Staatsdefizit belief sich im vergangenen Jahr auf 1,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts BIP.

Deutschland hat im vergangenen Jahr erstmals seit der Wirtschaftskrise wieder die Defizitvorgabe des Euro-Stabilitätspaktes eingehalten. Die Neuverschuldung fiel um 80 Milliarden auf 25,8 Milliarden Euro. Das staatliche Finanzierungsdefizit betrug damit im vergangenen Jahr 1,0 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Drei Prozent sind laut Maastrichter Euro-Kriterien zulässig. 2008 hatte das Defizit von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen zusammengenommen noch 0,1 Prozent betragen. Nach Einsetzen der Weltwirtschafts- und -Finanzkrise im Herbst 2008 wuchs auch die Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben in Deutschland. 2009 lag das Defizit bei 3,2 Prozent und 2010 bei 4,3 Prozent.

Ende des Steuerbooms

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Nach Prognose der Bundesbank wird die Neuverschuldung in diesem Jahr bei etwa einem Prozent verharren. Der fast anderthalb Jahre währende Steuerboom hat im Januar ein vorläufiges Ende gefunden. Wegen der schwächeren Konjunktur gingen die Einnahmen von Bund und Ländern im Januar um 0,4 Prozent zurück - zum ersten Mal seit Sommer 2010. „Der Trend monatlich steigender Einnahmen ist zunächst gebrochen“, schrieb das Bundesfinanzministerium. Steuerschätzer sehen sich in ihrer Warnung bestätigt, dass der Staat nicht mehr automatisch mit konjunkturbedingten Mehreinnahmen rechnen kann und deshalb sparen muss.

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Sozialkassen verbuchen Milliardenüberschüsse

Insgesamt verbuchten die öffentlichen Kassen 2011 ein Defizit von 25,3 Milliarden Euro. Dabei entwickelten sich die einzelnen staatlichen Ebenen unterschiedlich. Während bei den Ländern ein Minus von 14,9 Milliarden Euro auflief, konnten die Kommunen ein Plus von 0,8 Milliarden Euro erwirtschaften. Die Sozialversicherungen erzielten dank der guten Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt und der Löhne ein Plus von 15,1 Milliarden Euro. Das war der höchste Überschuss seit der Wiedervereinigung.


Quelle:  dapdReuters
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