Neuverschuldung: Nur vier Bundesländer mit einem Plus

Neuverschuldung: Nur vier Bundesländer mit einem Plus

von Katja Joho

Die Neuverschuldung der Bundesländer geht zurück. Die Gründe dafür liegen in der verbesserten Konjunktur und den Mehreinnahmen durch die Gewerbesteuer. Aber nur vier Länder schreiben schwarze Zahlen.

Die 16 Bundesländer haben im vergangenen Jahr weniger Schulden gemacht. Wie das „Handelsblatt“ unter Berufung auf eine Übersicht des Bundesfinanzministeriums berichtet, konnten aber nur vier Länder schwarze Zahlen schreiben. Die Glücklichen: Bayern, Sachsen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern.

2011 beläuft sich das neue Minus in den Kassen der Bundesländer auf insgesamt 9,4 Milliarden Euro. Ein Jahr zuvor hatten die Mehrausgaben der Länder noch rund 21 Milliarden Euro betragen. Die Zahlen sind damit deutlich besser als erwartet: Laut Etatplanungen sollte das Defizit 2011 sogar auf 23,7 Milliarden Euro ansteigen.

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Ein ausgeglichener Haushalt liegt jedoch noch immer in weiter Ferne. Während vier Bundesländer einen Haushaltsüberschuss von 145 Millionen Euro (Brandenburg) bis zu über zwei Milliarden Euro (Sachsen) erwirtschafteten, blieben die anderen 14 Länder in den roten Zahlen, so der Bericht.

Dabei hat Nordrhein-Westfalen mit über 2,9 Milliarden Euro die höchste Neuverschuldung. Die Pro-Kopf-Neuverschuldung ist derweil mit 931 Euro in Bremen am höchsten. Rechnet man die Länderschulden auf jeden Bürger um, so liegt die Pro-Kopf-Verschuldung für 2011 im bundesweiten Durchschnitt bei 6491 Euro.

Verkehrte Welt beim Länderfinanzausgleich

Die aktuellen Ergebnisse zeigen eine verkehrte Welt zum Länderfinanzausgleich. Während Geberländer wie Baden-Württemberg, Hessen und Hamburg große Defizite verzeichnen, haben mit Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen drei Nehmerländer des Länderfinanzausgleichs Überschüsse.

Einzige Ausnahme in dieser Reihe: Bayern erwirtschaftete als viertes Land einen Überschuss und gehört aber auch zu den Ländern, die 2011 an die zwölf schwächsten Bundesländer gemeinsam rund 7,3 Milliarden Euro gezahlt haben.

2010 hatten Sachsen, Baden-Württemberg und Bayern die geringste Neuverschuldung aufgewiesen. Mit knapp 6,2 Milliarden Euro Defizit war Nordrhein-Westfalen auch im vergangenen Jahr der Spitzenreiter in Sachen Neuverschuldung und Bremen führte mit 1871 Euro 2010 ebenfalls die Liste des höchsten Pro-Kopf-Defizits an.

Schon 2010 hatte die Neuverschuldung hinter dem veranschlagten Defizit zurückgelegen. Statt der erwarteten 34,4 Milliarden Euro ergaben die Berechnungen des Bundesfinanzministeriums eine Neuverschuldung von rund 21,5 Milliarden Euro.

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