Kaum eine Woche ohne Shitstorm
Bild: dpaWie ihr skandinavisches Vorbild ziehen auch die deutschen Piraten inzwischen von Wahlerfolg zu Wahlerfolg. Die Gründung der schwedischen Piratpartiet Anfang 2006 galt als Startschuss einer globalen Bewegung. Die „Ur-Piraten“ protestierten gegen die Kriminalisierung von Personen, die sich über die schwedische Internet-Tauschbörse „The Pirate Bay“ Musik und Filme herunterluden. Die Partei fordert eine radikale Reform des Urheberrechts und mehr Informationsfreiheit im Internet.
Bild: dpa10. September 2006
In Berlin wird die Piratenpartei Deutschland gegründet.
Bild: dapdJanuar 2008
Die Veröffentlichung von der Partei zugespielten Unterlagen aus Bayerns Justizministerium macht die Piraten bekannt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass bayerische Behörden mit einer besonderen Software unrechtmäßig Internet-Telefonate überwachten.
Bild: dpaJanuar 2009
Pläne der Bundesregierung für ein Gesetz zur Sperrung kinderpornografischer Internetseiten werden bekannt. Die Piraten und Bürgerinitiativen warnen vor Zensur im Internet.
Bild: dapdTrotz einer Online-Petition mit mehr als 130.000 Unterzeichnern wird das Gesetz verabschiedet. Die Proteste bringen der Partei neue Mitglieder: Nach 1500 Anfang Juni sind es Ende 2009 mehr als 11.000.
Bild: dpa27. September 2009
Bei der Bundestagswahl erreicht die Partei mit 2,0 Prozent ihr bis dahin bestes Ergebnis. Es folgen weitere Achtungserfolge in den Ländern.
Bild: dpa18. September 2011
Bei der Wahl in Berlin ziehen die Piraten mit 8,9 Prozent in das erste Landesparlament ein. Nach Parteiangaben sitzen zu diesem Zeitpunkt in acht Bundesländern 153 „Kommunalpiraten“ in Kreistagen, Stadt- und Gemeinderäten sowie Bezirkversammlungen: 59 in Niedersachsen, 51 in Berlin, 31 in Hessen, 5 in Bremen, 3 in Hamburg, 2 in Nordrhein-Westfalen und je 1 in Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen.
Bild: dpa25. März 2012
Bei der Landtagswahl im Saarland erreichen die Piraten 7,4 Prozent.
Bild: dpa3. April 2012
Umfragen zufolge würde die Partei auch in den Bundestag einziehen. Im Forsa-„Wahltrend“ erreichten die Piraten sogar schon mal 12 Prozent - ihr bester Wert seit der Gründung 2006.
Wie ihr skandinavisches Vorbild ziehen auch die deutschen Piraten inzwischen von Wahlerfolg zu Wahlerfolg. Die Gründung der schwedischen Piratpartiet Anfang 2006 galt als Startschuss einer globalen Bewegung. Die „Ur-Piraten“ protestierten gegen die Kriminalisierung von Personen, die sich über die schwedische Internet-Tauschbörse „The Pirate Bay“ Musik und Filme herunterluden. Die Partei fordert eine radikale Reform des Urheberrechts und mehr Informationsfreiheit im Internet.
Doch eine Woche ohne Shitstorm ist bei den Piraten derzeit kaum vorstellbar. Und statt der geforderten Konzentration auf Inhalte wurde es in der Folge noch schlimmer. Julia Schramm, Piraten-Vorstand und selbsternannte Internet-Exhibitionistin, wurde für ihr Buch „Klick mich“ an den Pranger gestellt.
Der Berliner Fraktionsvorsitzende Christopher Lauer türmte erst genervt aus einer Podiumsdiskussion, dann hielt es der Landesvorstand der Piratenpartei Baden-Württemberg für notwendig, Lauer in einer offiziellen Erklärung für eine Äußerung in einem kaum beachteten Podcast „aufs Schärfste“ zu verurteilen. Der prominente Pirat hatte sich darin abfällig über den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten und späteren Piraten Jörg Tauss geäußert.
Dann folgte das dubios-absurde „Mülltonnengate“: Im Rahmen von Ermittlungen über vermeintlich rechte Piraten hat der politische Geschäftsführer der Partei in Nordrhein-Westfalen, Klaus Hammer, Informationsmaterial für die Staatsanwaltschaft Essen in seiner Papiertonne deponiert. Daraufhin wurde er seines Amtes enthoben.
Nicht einmal die Mobilisierung im Netz klappt noch
Während gegenseitige Anschuldigungen und Machtkämpfe derzeit den Alltag dominieren, tut sich die Partei politisch schwer. Selbst die Mobilisierung im Internet gelingt nicht mehr wie gewünscht. Eine Petition des Urheberrechtsbeauftragten Bruno Kramm gegen das umstrittene Leistungsschutzrecht verfehlte die nötige Zahl von 50.000 Unterstützern deutlich. Nicht einmal die Hälfte der Unterzeichner kamen zusammen, obwohl auch andere Netzaktivisten massiv für die Petition getrommelt hatten. „Das wäre doch mal eine schöne Gelegenheit einzugestehen, dass wir zehntausende Karteileichen haben“, erklärte der Berliner Abgeordnete Simon Weiß.
Die derzeitige Krise der Piratenpartei schlägt sich auch in den Umfragen nieder. Das Gerangel um die aussichtsreichsten Listenplätze für die Bundestagswahl ist zwar schon im vollen Gange, doch im Zuge dessen ist der über Monate möglich scheinende Einzug wieder gefährdet. Nach ihrem Einzug in vier Landtage sind die Piraten in Umfragen zuletzt wieder unter die fünf Prozent-Hürde gefallen.
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Alle Kommentare lesen14.10.2012, 16:56 UhrAnonymer Benutzer:IKS-Hessen
Wenn ihr wirklich nächstes Jahr in den Bundestag einziehen wollt, dann fangt endlich an euch mit den Problemen der Bürgerinnen und Bürger zu befassen. Ihr seit angetreten alles transparenter und besser zu machen. Was wir Bürgerinnen und Bürger über die Medien mitbekommen, sind lediglich euere internen Streitigkeiten - nach dem Motto: Steigerung von Feind = Parteifreund. Wo sind eure Ideen, eure Konzepte, die das Leben in den und zwischen den Gesellschaften besser machen sollen - wie z. B. die Forderung nach einem Grundeinkommen. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten von Piraten revolutionäre und provokante Vorschläge, die in den Medien für Aufsehen sorgen. Gruß Eckhard Bock IKS Hessen
12.10.2012, 23:24 UhrAnonymer Benutzer:KaiBaumann
hmm, die letzte Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen ist vom 11.10.2012 und da haben die Piraten 5% und die FDP 4%
12.10.2012, 12:33 UhrAnonymer Benutzer:LarsHelfer
Na ja, FDP-Niveau sieht aber noch ein wenig anders aus, die haben nicht mehr 4% sondern nur noch 1% (lt. letzter Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen)