Niedersachsen: SPD und CDU vereinbaren Koalitionsverhandlungen

Niedersachsen: SPD und CDU vereinbaren Koalitionsverhandlungen

, aktualisiert 01. November 2017, 21:24 Uhr
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Ministerpräsident Stephan Weil (SPD, r) und der CDU-Landesvorsitzende Bernd Althusmann (l) wollen Partner in einer großen Koalition werden.

Quelle:Handelsblatt Online

Bald werden in Niedersachsen wohl SPD und CDU regieren. Es soll schnell losgehen mit den Koalitionsgesprächen. Ob der Ministerpräsident schon in der ersten Sitzung des Landtags gewählt werden kann, ist dagegen fraglich.

HannoverMehrfach drang sogar lautes Lachen durch die hellbraunen Holztüren des Verhandlungsraums - SPD und CDU haben sich auf die Bildung einer großen Koalition in Niedersachsen geeinigt. „Wir gehen nicht zum Lachen in den Keller - selbst in einer großen Koalition nicht“, sagte hinterher augenzwinkernd CDU-Landeschef Bernd Althusmann, als er mit Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) vor die Presse trat. Weil blieb dagegen kühler: „Was relativ häufig zu hören gewesen ist, war das Stichwort Pragmatismus.“ Die SPD sei sich sehr wohl darüber bewusst, dass eine Zusammenarbeit mit der CDU die einzige Option sei, zu einer stabilen und handlungsfähigen Landesregierung zu gelangen.

Mit dieser recht unterschiedlichen Tonlage gehen beide Parteien nun in die Verhandlungen für eine große Koalition. Etwas anderes war ihnen auch kaum übrig geblieben. Die Grünen wollten kein Jamaika-Bündnis mit CDU und FDP, die FDP hatte wiederum eine Ampel mit SPD und Grünen ausgeschlossen. Die bisherige rot-grüne Koalition hatte bei der Landtagswahl im Oktober eine Mehrheit für eine Fortsetzung des Bündnisses knapp verfehlt. Die oppositionelle CDU hatte schwere Verluste erlitten und war zweitstärkste Kraft geworden.

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Wann die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD genau losgehen sollen, lassen die Parteichefs offen. „Bald“, versichert Weil und fügt hinzu, auf Fachebene würden die ersten Gespräche noch in dieser Woche beginnen.

„In allen Bereichen waren wir uns einig darüber, dass es eine hinreichend breite Basis gibt, um in konkrete Verhandlungen einzutreten“, sagt der Ministerpräsident. Unüberwindbare Meinungsverschiedenheiten hätten sich bei dem mehrstündigen Sondierungsgespräch nicht ergeben. Bei allen Themen gebe es aber noch sehr viel Diskussionsbedarf. Welche Themen besonders kontrovers sind, bei welchen sich große Schnittmengen ergeben - darüber schweigen beide Politiker sich aus. Vor allem bei der Schulpolitik könnte es Reibungspunkte geben.

Noch im November wolle man eine Regierung bilden, sagt Althusmann. „Das ist ein sehr ambitioniertes Ziel, aber ich bin zuversichtlich, dass dies gelingen kann.“ Weil wird konkreter: Bis zur konstituierenden Sitzung des Landtags am 14. November sei eine Regierungsbildung wohl nur sehr schwer zu erreichen. Bisher ging in Niedersachsen bei dieser ersten Sitzung des neuen Parlaments auch immer die Wahl des Ministerpräsidenten über die Bühne. Nun rät Weil dazu, für diese Wahl einen späteren Termin ins Auge zu fassen. Die niedersächsische Verfassung sieht dafür eine Frist von bis zu 21 Tagen nach der konstituierenden Sitzung vor.

Quelle:  Handelsblatt Online
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