Olaf Scholz zu G20-Krawallen: „Das alles tut mir leid“

Olaf Scholz zu G20-Krawallen: „Das alles tut mir leid“

, aktualisiert 12. Juli 2017, 12:03 Uhr
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Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat sich nach den Krawallen beim G20-Gipfel bei den Hamburgern entschuldigt: „Das alle tut mir sehr leid.“

Quelle:Handelsblatt Online

Nach den Krawallen in Hamburg beim G20-Gipfel will Bürgermeister Olaf Scholz eine Regierungserklärung abgeben. Ihm wird vorgeworfen, die Gefahren unterschätzt zu haben. In einem Interview hat Scholz Abbitte geleistet.

Hamburgs Erster Bürgermeister, Olaf Scholz (SPD), hat bei den Bürgern seiner Stadt Abbitte für den Verlauf des G20-Treffens geleistet. „Das alles tut mir leid“, sagt Scholz der Wochenzeitung „Die Zeit“. „Sich zu entschuldigen ist kein Zeichen von Schwäche.“ Er wisse, „dass wir den Hamburgerinnen und Hamburgern eine Menge zugemutet haben, durch die erheblichen Verkehrsbeschränkungen, die weit über einen Hafengeburtstag hinausgegangen sind, und durch Gewalt und Chaos, die skrupellose Straftäter in unsere Stadt gebracht haben.“ Der SPD-Politiker hatte das umstrittene Gipfeltreffen vorab mit dem jährlichen Hafengeburtstag verglichen und den Bürgern versprochen, dass es sicher zugehen werde.

Trotz der gewaltsamen Ausschreitungen lehnt Scholz einen Einsatz der Bundeswehr zum Schutz ähnlicher Veranstaltungen ab. „Die Bundeswehr ist für andere Lagen ausgebildet und ausgerüstet“, sagt er. Die Professionalität, mit der das Sondereinsatzkommando (SEK) der Polizei in Hamburg gegen die Gewalttäter vorgegangen sei, belege das: „Wir hatten die richtigen Leute in der Stadt.“ Einen Rücktritt des verantwortlichen Innensenators schloss Scholz aus. Auf die Frage, ob es personelle Konsequenzen im Senat geben werde, antwortet er knapp: „Nein.“

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Beim G20-Gipfel am Freitag und Samstag voriger Woche war es in der Hansestadt zu schweren Krawallen gekommen. Eine Schadensbilanz der Polizei liegt noch nicht vor. Scholz will am Nachmittag in einer Regierungserklärung dazu Stellung nehmen. Der gemeinsam mit den Grünen regierende Bürgermeister hatte den G20-Gipfel vor dem Treffen mit dem jährlichen Hafengeburtstag verglichen und versprochen, dass es sicher zugehen werde.

Außenminister Sigmar Gabriel geht in der Debatte über die G20-Ausschreitungen auf Konfrontation zum Koalitionspartner und greift Kanzlerin Angela Merkel an. Gabriel warf der Union „ein bisher nicht gekanntes Maß an Verlogenheit“ vor.

Quelle:  Handelsblatt Online
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