Berlin Ob Schwarzarbeit auf Baustellen oder Schmuggel von Zigaretten, Rauschgift und Waffen: In Deutschland treiben nach Ermittlungen des Zolls immer mehr international vernetzte Banden ihr Unwesen. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) berichtete am Donnerstag von flächendeckenden Problemen und steigenden Fallzahlen.
Der Kampf der Zollfahnder gegen organisierte Kriminalität zahle sich aber aus, dies belegten mehr Ermittlungsverfahren und höhere aufgedeckte Schäden. „Die Strategie ist erfolgreich“, sagte der CDU-Politiker bei der Vorlage der Zoll-Jahresbilanz.
Im vergangenen Jahr wurden 14 657 Ermittlungsverfahren wegen mittlerer, schwerer und organisierter Kriminalität in verschiedenen Wirtschaftsbereichen eingeleitet - fast 2100 mehr als im Vorjahr. 75 Fälle davon entfielen auf bandenmäßig organisierte Kriminalität. Das ist aus Sicht des Zolls angesichts komplexer Strukturen viel. Ein Verfahren gegen organisierte Kriminalität sei etwas Besonderes.
„Auf fast jeder Großbaustelle stößt der Zoll bei seinen Kontrollen auf die Auswüchse von organisierter Kriminalität“, heißt es in dem Bericht. Die Banden seien europaweit organisiert. 2014 deckte der Zoll nach Razzien einen Schwarzarbeit-Schaden von mehr als 795 Millionen Euro auf, der dem Staat durch Hinterziehung von Steuern und Sozialbeiträgen entstehe. 2013 waren es 777,1 Millionen Euro.
Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 102 974 Ermittlungsverfahren wegen illegaler Beschäftigung eingeleitet und damit deutlich mehr als 2013 (95 020). Gegen die international vernetzten Banden, die aus bis zu 100 Kriminellen bestehen, geht der Zoll schon länger mit hoch spezialisierten Ermittlern und grenzüberschreitend vor. „Die Ergebnisse zeigen, dass es gelingt, solche Strukturen erfolgreich zu bekämpfen“, heißt es im Bericht.
Der Zoll verhinderte im vergangenen Jahr zudem den Schmuggel von 140 Millionen Zigaretten auf den deutschen Schwarzmarkt. Hier ist die Zahl gegenüber 2013 (147 Millionen) leicht gesunken. Fahnder zogen ferner 13,5 Tonnen Rauschgift aus dem Verkehr, die beschlagnahmte Menge an Metamphetamin (Crystal) halbierte sich mit 22 Kilogramm im Vergleich zu 2013. Dies sei auch auf die bessere Zusammenarbeit mit ausländischen Behörden zurückzuführen.
Ins Netz gingen erneut zahlreiche gefälschte Produkte. Im Bereich Marken- und Produktpiraterie beschlagnahmte der Zoll 2014 in mehr als 45 000 Fällen an der Grenze Produkte im Wert von 137,7 Millionen Euro. Seit 2012 habe sich damit die Zahl der an der Grenze beschlagnahmten Waren nahezu verdoppelt. Dreiviertel stammten aus China und Hongkong. Am häufigsten geschmuggelt worden seien Schuhe, Taschen, Sonnenbrillen, Uhren und Schmuck.
