Parlamentarier-Antrag: Koalition will Elektroauto-Offensive

Parlamentarier-Antrag: Koalition will Elektroauto-Offensive

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Elektroauto-Studie Audi e-Tron Spyder: Auch ab 2011 sollen Regierungsgelder für Forschungsprojekte im Rahmen der Elektromobilität bereitstehen

von Max Haerder

Die Regierungsfraktionen wollen die Forschungsmittel für Elektroautos nach Auslaufen der Konjunkturpakete fortführen.

In einem abgestimmten Antrag von Union und FDP, der diese Woche beschlossen werden soll und der WirtschaftsWoche vorliegt, fordern die Parlamentarier eine „Priorisierung vor allem innerhalb der betroffenen Etats“ der Bundesministerien für Verkehr, Wirtschaft, Forschung und Umwelt, um auch „nach 2011 für Forschung und Entwicklung im Bereich Elektromobilität die Förderung auf hohem Niveau“ fortzuführen.

Nach jetzigem Stand laufen die bisherigen Mittel in Höhe von 500 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket II aus. Der Antrag übt auch Kritik an der bisherigen Regierungs-Praxis. Es gelte, bestehende „Forschungsprojekte besser miteinander zu vernetzen und aufeinander abzustimmen“ und sicherzustellen, dass „inhaltliche Dopplungen ausgeschlossen sind“, heißt es in dem Antrag.

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Die Parlamentarier setzen damit einen eigenen Akzent. Nach dem Elektromobilitätsgipfel der Bundesregierung im Mai hatte sich bei den Abgeordneten Unmut geregt, weil sie kaum in die Vorbereitungen eingebunden waren. Der Fraktionsantrag fordert nun Maßnahmen, um auch die Anschaffung von Elektroautos stärker zu fördern. So soll geprüft werden, die Kfz-Steuerbefreiung „über die bisher bei Elektroautos geltenden fünf Jahre ab Kaufdatum hinaus“ zu verlängern. Privatnutzer von E- und Hybridwagen mit einem CO2-Ausstoss unter 50 Gramm pro Kilometer sollen zudem zukünftig bei der Dienstwagen-Besteuerung „nicht schlechter gestellt“ werden, als „Nutzer äquivalenter Fahrzeuge mit höherem CO2-Ausstoss“.

FDP-Verkehrsexperte Werner Simmling sagte gegenüber der WirtschaftsWoche: „Wir machen das E-Auto zu einer echten Alternative in der Dienstwagennutzung.“ Die Marktdurchdringung des Elektroautos stehe und falle aber vor allem mit dem technologischen Know-how. „Wir wollen keine Abwrackprämie für das E-Auto, sondern Produkte, die den Verbraucher überzeugen“, so Simmling.

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