Partei verliert ihre Köpfe: Frühere Landesparteichefin Domscheit-Berg verlässt Piraten

Partei verliert ihre Köpfe: Frühere Landesparteichefin Domscheit-Berg verlässt Piraten

Nach und nach verliert die Piratenpartei ihre wichtigsten Köpfe: Nach dem Berliner Landeschef Christopher Lauer ist nun auch die frühere brandenburgische Landesvorsitzende, Anke Domscheit-Berg, ausgetreten.

Die frühere Landesvorsitzende der brandenburgischen Piraten, Anke Domscheit-Berg, tritt aus der Partei aus. Das kündigte die Netz-Aktivistin am Sonntag auf ihrer Internetseite an: „Vor 2,5 Jahren wurde ich Mitglied der Piratenpartei, weil ich glaubte, innerhalb der Partei effektiver für meine Überzeugungen kämpfen zu können. Ich trete nun aus, weil ich glaube, dass inzwischen das Gegenteil der Fall ist.“ Der politische Geschäftsführer der Bundespartei, Kristos Thingilouthis, sagte der Nachrichtenagentur dpa über Domscheit-Berg: „Ich finde es schade, dass sie geht.“ Es sei aber abzusehen gewesen, fügte er hinzu. „Sie war unzufrieden.“ Die 1968 in Premnitz (Havelland) geborene Domscheit-Berg war von August 2013 bis Juli 2014 Landeschefin der Piraten in Brandenburg.

Parteiaustritt Ex-Vorstand verlässt Piratenpartei zum zweiten Mal

Rücktritte und Austritte sind in der Piratenpartei nichts Besonderes. Ein weiterer Abgang ist trotzdem bezeichnend für die Lage der Partei.

Der zweite Austritt von Vorstandsmitglied Klaus Peukert ist bezeichnend für die derzeitige Lage der Piratenpartei. Quelle: dpa

Erst vor wenigen Tagen hatte der amtierende Berliner Landesvorsitzende Christopher Lauer die Partei verlassen. Seinen Sitz im Parlament hat er aber nicht aufgegeben, sagte Lauer. „Ich bleibe innenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion.“ Lauer ist eines der bekanntesten Gesichter der Piratenpartei. Er war erst Anfang März mit äußerst knapper Mehrheit zum Berliner Landesvorsitzenden gewählt worden. Vor der Wahl 2016 müsse der Vorstand wieder politischer werden, hatte er damals gefordert. Seinen Rücktritt begründete er nun damit, dass es im Vorstand keine Mehrheit für seine Vorhaben zur Professionalisierung der Partei gebe.

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Lauer hatte in den vergangenen fünf Jahren mehrere Ämter bei den Piraten inne, war unter anderem Fraktionschef und auf Bundesebene ein Jahr lang politischer Geschäftsführer. Verantwortlich war Lauer unter anderem für die bundesweite Einführung der Online-Plattform „Liquid Feedback“, über die die Piraten abstimmen und Entscheidungen treffen. Der parlamentarische Geschäftsführer der Berliner Fraktion, Heiko Herberg, dankte Lauer, „dass er die Piraten immer vor sich hergetrieben hat und das er das im Abgeordnetenhaus mit der Koalition weiter macht“. Eine Parteimitgliedschaft ist keine Voraussetzung für die Mitgliedschaft in der Piratenfraktion. Die Umfragewerte der Piraten liegen nach dem überraschenden Wahlerfolg 2011 inzwischen bei deutlich unter fünf Prozent.

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