Parteiaustritt: Ex-Vorstand verlässt Piratenpartei zum zweiten Mal

KommentarParteiaustritt: Ex-Vorstand verlässt Piratenpartei zum zweiten Mal

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Der zweite Austritt von Vorstandsmitglied Klaus Peukert ist bezeichnend für die derzeitige Lage der Piratenpartei.

von Oliver Voß

Rücktritte und Austritte sind in der Piratenpartei nichts Besonderes. Ein weiterer Abgang ist trotzdem bezeichnend für die Lage der Partei.

Wenn man das Schicksal der Piratenpartei an einzelne Personalien knüpfen würde, wäre sie schon zig Mal verschwunden. Trotzdem ist der Abgang von Klaus Peukert bezeichnend. Bis Ende November war er Vorstandsmitglied und jemand, der offene und auch kritische Worte gegenüber seiner Partei nicht scheute.

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Nun wirft er ganz hin und wird aus der Partei austreten. „Ja, ich werde die Piratenpartei verlassen“, bestätigte Peukert gegenüber der WirtschaftsWoche. Zuvor hatte er schon auf eine erneute Kandidatur für die Parteispitze verzichtet und erklärt: „Mir fehlt inzwischen leider der notwendige Idealismus“.

Besonders macht diesen Schritt jedoch, dass es bereits der zweite Austritt von Peukert ist. Bereits im Mai 2011 hatte der Leipziger schon einmal genug. "Liebe Piratenpartei – wir müssen reden", hatte er in einem offenen Brief geschrieben und seiner Partei "Pöstchenatentum, Prinzipienfetischismus und politische Kleingärtnerei" vorgeworfen.

„Die Piratenpartei kämpft vor allem mit sich selbst“, hatte ich damals in einem Stück über Peukerts Aus- und Wiedereintritt, vor allem aber über die Schwierigkeiten mit der radikal anderen Diskussions- und Mitbestimmungskultur der Partei geschrieben. Vieles davon gilt unverändert.

Der Text erschien vor der Landtagswahl in Berlin, die mit den ersten Parlamentssitzen den rasanten Aufstieg der Partei erst eingeläutet hatte. Und auch Peukerts Piratenkarriere gewann neuen Schwung. Denn nachdem ihn einige Berliner Parteimitglieder neu motiviert hatten, revidierte Peukert 2011 seinen Beschluss und engagierte sich in der Folge mehr als zuvor. So war er unter anderem für das Online-Beteiligungssystem Liquid Feedback verantwortlich und hat sich entscheidend um die Organisation des Parteitags im vergangenen November in Bremen gekümmert.

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Nun sind Energie und Enthusiasmus wohl erschöpft. Näheres zu den Gründen möchte Peukert nicht sagen, es spricht für ihn, dass er nicht öffentlich nachtritt. Doch er ist längst nicht der einzige, der sein Engagement beendet oder zurückfährt. Schon bei der letzten Vorstandswahl hatten reihenweise bekannte Piraten verzichtet, so hatte sich die Hoffnungsträgerin Katharina Nocun nach kurzer Zeit als Geschäftsführerin überraschend wieder aus der Parteispitze verabschiedet.

Mit neuen Gesichtern versucht die Partei nun mal wieder ein Comeback. Auch die beiden gerade am Wochenende gekürten Spitzenkandidaten für den Europawahlkampf, Julia Reda und Fotios Amanatides, waren bislang außerhalb der Partei kaum bekannt.

„Themen statt Köpfe“ ist das Lieblingsmotto vieler Piraten. Spätestens bei der Europawahl im Mai muss die Partei zeigen, ob sie damit auch noch einmal erfolgreiche Wahlergebnisse erzielen kann oder nicht einmal mehr das Zeug zur Drei-Prozent-Partei hat.

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