Parteien: 2011: Chancen für die CDU

KommentarParteien: 2011: Chancen für die CDU

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Bundesumweltminister Norbert Roettgen (CDU) mit Angela Merkel

von Christian Ramthun

Der dramatische Absturz der FDP ist bekannt, das Siechtum der SPD ebenso wie der Höhenrausch der Grünen - doch was geschieht mit der Union? Sie hat sich leise stabilisiert und könnte 2011 zur verlierenden Gewinnerin werden, schreibt WirtschaftsWoche-Korrespondent Christian Ramthun.

Die Union hat sich von ihrem 31-Prozent-Tief im Sommer erholt. Nur richtig wahrgenommen haben wenige den Wiederaufstieg in die 34-Prozent-Region.

Zu sehr haben sich die Demoskopen auf die "Extremisten" gestürzt, fast schon lustvoll den Absturz der Westerwelle-Partei begleitet und die Grünen zur neuen Volkspartei hochgejazzt. Dabei hat die Union, insbesondere die Kanzlerinnenpartei CDU, einen dramatischen Wandel vollzogen.

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Sie hat zentrale Führungspersönlichkeiten verloren (Roland Koch, Ole van Beust, Günter Oettinger), sie hat das bevölkerungsreichste Bundesland (NRW) verloren, und sie hat als drittes ihren traditionellen Koalitionspartner (FDP) fast verloren.

Aber die CDU gewinnt auch dazu. Mit Norbert Röttgen hat sie einen jungen und eloquenten Landesvorsitzenden in NRW bekommen. Und zusammen mit Powerfrau Ursula von der Leyen ist Röttgen auf dem Karlsruher Bundesparteitag Mitte November zum Vize hinter Angela Merkel aufgestiegen.

Die Bundeskanzlerin konnte mit ihrem "Herbst der Entscheidungen" endlich punkten, nachdem die Union vor der NRW-Wahl mit vermeintlich populärem Nichtstun abgestraft worden war.

Das lässt für 2011 hoffen. Die schwarz-gelbe Koalition könnte mit ihren Großprojekten fortfahren, dem Umbau der Bundeswehr, einem stabilen Euroraum ohne Eurobonds und einer Steuerpolitik, die über die zuletzt von Finanzminister Wolfgang Schäuble zugestandenen kosmetischen Steuervereinfachungen hinausgeht.

Gute Aussichten für die Union

Es gebe in der deutschen Gesellschaft, sagt der CDU-Wirtschaftspolitiker Josef Schlarmann, eine bürgerliche Mehrheit. Es fehle aber zur Zeit in der Politik diese bürgerliche Mehrheit. Wenn diese Analyse richtig ist, dann heißt das: Es gibt noch beachtliches Potenzial für die bürgerlichen Parteien.

Bei der FDP möchte man zur Zeit nicht richtig daran glauben. Zu tief sitzt der Frust der 2009er FDP-Wähler über die Steuersenkungs-Umfaller und Neoklientel-Politiker (Hotelmilliarde, Gesundheitspolitik). Damit eröffnen sich für die Union hervorragende Perspektiven im Jahr 2011.

Allerdings: Die Merkel-Partei muss gerade auch in den für bürgerliche Bürger wichtigen Themenbereichen der Wirtschaft und Finanzen ein klares ordnungspolitisches Profil zeigen. Mancher mag daran nicht glauben, aber unmöglich wäre es nicht.

Bei den anstehenden sieben Wahlen im neuen Jahr könnte sich die Union profilieren. Sie kann Stimmen dazu gewinnen, auch wenn sie in dem einen oder anderen Bundesland die Regierungsmacht verliert. Das ist in Hamburg wahrscheinlich und in Baden-Württemberg möglich.

Das aber liegt dann weniger an der CDU, sondern an der derangierten FDP. Und vielleicht ergibt sich diesmal in Stuttgart eine schwarz-grüne Regierungskonstellation.

Auch dies wäre ein Gewinn für die CDU, die damit ihr Spektrum in der Koalitionsfarbenlehre erweitern würde.

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