Eines muss man der SPD lassen: Langeweile kommt mit der deutschen Sozialdemokratie bestimmt nicht auf. Kaum 48 Stunden nach ihrer desaströsen Wahlniederlage stellt die SPD ihr komplettes Spitzenpersonal neu auf. Viel neuer, als sie das eigentlich wollte.
Die Nachrichten im Zeitraffer: Am heutigen Nachmittag hatte sich die neue Bundestagsfraktion im Reichstag versammelt, um Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier zum neuen Fraktionsvorsitzenden zu wählen – und damit zum Oppositionsführer. Eine Wahl, die etwas Ruhe in die gebeutelten Reihen der Sozialdemokratie bringen sollte. Zumindest in der Theorie.
Alles neu an der Spitze
In der Praxis meuterten einige Abgeordnete vor der Sitzung, dass man die Wahl doch besser noch einmal verschieben solle. Schließlich gab SPD-Generalsekretär Hubertus Heil bekannt, dass er sein Amt zur Verfügung stellen wolle. Bald darauf vermeldete auch Bundesfinanzminister Peer Steinbrück seinen Rückzug aus der SPD-Spitze. Und am Ende erklärte auch Steinmeier selbst, dass er auf eine Doppelfunktion in Partei und Fraktion verzichte – er wolle im November nicht zum Parteivorsitzenden der SPD gewählt werden.
Und wieder alles neu: Als neuer Parteivorsitzender ist nun der bisherige Bundesumweltminister Sigmar Gabriel im Gespräch, als Kandidatin für das Amt der Generalsekretärin gilt die Parteilinke Andrea Nahles.
Die SPD steuert wieder auf eine Doppelspitze in Fraktion und Partei zu. Auf den ersten Blick wirkt der Vorschlag aber verrückt: Der besonnene Kanzlerkandidat und Agenda-Architekt Steinmeier ausgerechnet als Oppositionsführer? Der brilliante Redner, aber in der SPD nicht unbedingt perfekt vernetzte Pragmatiker Gabriel ausgerechnet als Parteichef? Und dazu eine Generalsekretärin, die die derzeit wohl exponierteste Vertreterin des linken Parteiflügels ist?
Aber tatsächlich wird das neue Personaltableau ohne die kämpferische Andrea Nahles nicht funktionieren. Das hat sie beiden Männern voraus: Sie ist eine perfekte Taktiererin der Macht, als Generalsekretärin könnte sie hier das perfekte Scharnier sein. In der Sozialdemokratie ist sie bis in den letzten Bezirk perfekt verdrahtet und weiß, wie man Mehrheiten organisiert. Vor allem in der Parteilinke. Das ist der Vorteil.
Und nun der Nachteil: Steinmeier-Gabriel-Nahles, das bedeutet inhaltlich allerdings auch Konservativ-Pragmatisch-Weitlinks. Oder noch kürzer: völlig unbestimmt. Wohin die SPD mit einem solchen neuen Dreigestirn inhaltlich steuern soll, bleibt ungewisser denn ja.
