Parteitag: Gabriel fordert von SPD Geschlossenheit

Parteitag: Gabriel fordert von SPD Geschlossenheit

, aktualisiert 02. Dezember 2011, 16:11 Uhr
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„Ich bin Parteichef, nicht Diplomat“, sagt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel.

Quelle:Handelsblatt Online

Die Parole vom SPD-Chef ist einfach: „Die Leute müssen verstehen - die Partei kann es.“ Mit seiner Partei strebt Gabriel 2013 einen echten Regierungswechsel mit den Grünen an. Aber die K-Frage bleibt weiterhin offen.

BerlinSPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Sozialdemokraten vor dem am Sonntag beginnenden Bundesparteitag zur Geschlossenheit aufgerufen. „Das Signal des Parteitags muss sein: Die SPD ist geeint und geschlossen“, sagte Gabriel der „tageszeitung“ (Samstagausgabe) und betonte: „Die Leute müssen verstehen - die Partei kann es.“ Gabriel steht seit gut zwei Jahren an der Spitze der Partei. Mit der Bilanz seit 2009 zeigte sich der Parteichef zufrieden.

Die SPD sei bei allen acht Landtagswahlen in die Regierung gekommen, in Umfragen liege die Partei stabil bei 30 Prozent. Die Bilanz sei gut, aber „natürlich nicht gut genug“, sagte Gabriel im Interview der Woche des SWR.

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Ein Wahlergebnis von 94,2 Prozent wie 2009 erwartet Gabriel bei der Wiederwahl am Montag nicht. „94 Prozent kriegt man in der SPD nur, wenn man zum ersten Mal kandidiert und wenn man zum letzten Mal kandidieren will. Dazwischen sind die Ergebnisse ein bisschen anders“, sagte er dem SWR.

Die SPD strebt 2013 einen echten Regierungswechsel mit den Grünen an, wie Gabriel weiter sagte. Die SPD wolle keine große Koalition und die Grünen hoffentlich kein Bündnis mit der Union. Die Frage des SPD-Kanzlerkandidaten werde entschieden, „wenn es soweit ist“. Wenn es mehrere Kandidaten gebe, werde es „mindestens eine Urwahl aller Mitglieder in der SPD geben“.

Die Sozialdemokraten wollen verhindern, dass der Parteitag zu einer Kandidatenshow wird, wie Generalsekretärin Andrea Nahles mehrfach deutlich machte. Als mögliche Kandidaten gelten neben Gabriel Ex-Finanzminister

Peer Steinbrück und der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier, der 2009 Spitzenkandidat war.

Dass er weniger beliebt bei den Bürgern sei als Steinbrück und Steinmeier, findet der Parteivorsitzende „nicht schlimm“. Er wolle auch an seiner Rolle nichts ändern, sagte er der „taz“. Als Parteichef müsse man auch mal angreifen. „Ich bin Parteichef, nicht Diplomat“, sagte Gabriel.

Quelle:  Handelsblatt Online
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