Parteitag: Piraten entscheiden über ihre Zukunftsfähigkeit

Parteitag: Piraten entscheiden über ihre Zukunftsfähigkeit

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Eine Fahne mit dem Logo der Piratenpartei. Am Freitag müssen wichtige Entscheidungen fallen.

von Oliver Voß

Die Piratenpartei wählt auf ihrem Parteitag eine neue Führungsspitze. Zudem geht es um die Frage, wie künftig Entscheidungen getroffen werden. Doch die Online-Abstimmungen spalten die Partei.

Am Freitag findet für die Piratenpartei im oberpfälzischen Neumarkt ein in vielerlei Hinsicht besonderer Parteitag statt. Zum einen will sie darüber entscheiden, ob die Piraten künftig auch Online-Parteitage abhalten und damit politisches Neuland betreten werden. Zum anderen wird die Partei erstmals gleich drei Tage lang debattieren und abstimmen, da außerplanmäßig auch ein Teil des Spitzenpersonals neu gewählt wird.

Personalquerelen im Vorstand hatten die Partei in den vergangenen Monaten gelähmt. Verschiedene Streitigkeiten um den politischen Geschäftsführer Johannes Ponader prägten das Bild der Piraten in der Öffentlichkeit und hatten einen wesentlichen Anteil am Absturz der Umfragewerte. Auf den Nachfolger kommt die schwierige Aufgabe zu, diesen Trend im bevorstehenden Wahlkampf wieder zu drehen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung Piraten sind "ernstzunehmender Faktor“

Die Konrad-Adenauer-Stiftung warnt davor, die Piraten-Partei zu unterschätzen. „Die Piratenpartei ist deshalb – trotz aller Mängel – ein ernstzunehmender Faktor“, heißt es in einer aktuellen Studie.

„Die Piratenpartei ist deshalb – trotz aller Mängel – ein ernstzunehmender Faktor“, heißt es in einer aktuellen Studie. Quelle: dpa

Die möglichen Nachfolger für Johannes Ponader

Der bekannteste Bewerber ist Andreas Popp. Der Bayer gehört zu den erfahrensten Piraten und war bereits zwischen 2009 und 2011 stellvertretender Parteivorsitzender. Allerdings sind manche seiner Positionen umstritten – so etwa lehnt er das bedingungslose Grundeinkommen ab – und er sagt selbst zu seinen Schwächen: „Ich bin sicher nicht rhetorisch der stärkste und wohne auch nicht besonders nah an der Hauptstadtpresse“. Zudem könne er als Vollzeit-Berufstätiger nicht annähernd so viel Zeit investieren wie Ponader.

Gute Chancen könnte daher auch Christophe Chan Hin haben. Der 31-jährige Kommunikationsdesigner ist öffentlich bisher wenig in Erscheinung getreten und war vor allem für die Erarbeitung von Wahlkampfdesigns verantwortlich. Doch im Vorfeld hat Chan Hin die meisten Unterstützer hinter sich versammelt, dazu gehören bekannte Piraten wie der frisch gekürte NRW-Parteichef Patrick Schiffer oder Anke Domscheit-Berg.

"Piratenpartei für Dummies" Überflüssiger Schnellschuss von Marina Weisband

Die Hoffnungsträgerin der Piratenpartei ist zurück auf der medialen Bühne. Doch statt Zukunftsvisionen für die Partei liefert Marina Weisband ein enttäuschendes und überflüssiges Buch.

Marina Weisband präsentiert am Donnerstag ihr neues Buch „Wir nennen es Politik – Ideen für eine zeitgemäße Politik“. Quelle: dpa

Allerdings sind Prognosen bei den Piraten immer schwierig, auch Überraschungskandidaten können mit einer guten Rede plötzlich eine Parteitagsmehrheit hinter sich bringen – wie 2011 eine spontan kandidierende junge Frau namens Marina Weisband.

Die populäre Vorgängerin von Ponader hat allerdings klar gemacht, dass sie derzeit für keine Ämter zur Verfügung steht. Dafür mischt sich Weisband auch inhaltlich wieder stärker ein, sie ist eine der prominenten Befürworter der „Ständigen Mitgliederversammlung“ (SMV).

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