Parteitag: Piratenpartei vor dem Exodus

Parteitag: Piratenpartei vor dem Exodus

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Die Piratenpartei hat Plätze in der Führungsriege zu vergeben, doch kein Mitglied will die Positionen vertreten

von Oliver Voß

Am Wochenende wählt die Piratenpartei eine neue Führung, doch kaum jemand will. Statt Aufbruchsstimmung herrschen Frust und Lähmung.

Die Erleichterung steht in zahlreiche Tweets geschrieben. „Ihr habt’s bald hinter Euch, meine Lieben ;-)“ oder „Noch 99 Stunden“, schrieb in den vergangenen Tagen beispielsweise Klaus Peukert. Das Vorstandsmitglied ist noch mit der Organisation des am Wochenende anstehenden Bundesparteitags verantwortlich, zur Wiederwahl stellt er sich nicht: „Mir fehlt inzwischen leider der notwendige Idealismus“.

So geht es derzeit vielen in der Partei, bei der Neuwahl des Bundesvorstands in Bremen wird die bisherige Parteispitze beinahe geschlossen nicht noch einmal antreten. Zwar haben regelmäßige Führungswechsel Tradition und insbesondere Parteichef Schlömer hatte intern schon seit Monaten deutlich gemacht, dass er nach der Bundestagswahl Platz für neue Köpfe machen will, doch in der Massivität ist der Rückzug doch überraschend und könnte zum ernsten Problem werden.

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Denn zum einen fehlt künftig Erfahrung – Schlömer war immerhin seit 2009 Vorstandsmitglied, sein Stellvertreter Sebastian Nerz seit 2011. Vor allem aber ist derzeit völlig unklar, was den Piraten künftig Gesicht und Stimme geben soll, um sie noch einmal aus dem Tief zu holen.

Piratenpartei Nocun: „Ich warne vor polnischen Verhältnissen“

Neuste Enthüllungen zum NSA-Skandal nutzt die Parlamentarische Geschäftsführerin Katharina Nocun nun zum Angriff gegen die Bundesregierung.

Katharina Nocun, Parlamentarische Geschäftsführerin der Piratenpartei: "Wir sind bei den Bürgerrechten deutlich im Dispo" Quelle: PR

Katharina Nocun hätte das sein können, die selbst von der „Zeit“ als „Piraten-Prinzessin“ bejubelt wurde. Die erst im Frühjahr zur politischen Geschäftsführerin gewählte Nocun war ein Lichtblick im enttäuschenden Wahlkampf, vor allem ihren engagierten und eloquenten Auftritten war es zur verdanken, dass die Piraten nicht gänzlich aus der öffentlichen Debatte verschwanden.

Doch die Hoffnungsträgerin muss ihr Studium beenden und parallel arbeiten, den Job in der Parteispitze könne sie sich daher weder zeitlich noch finanziell leisten. Aus ähnlichen Gründen sagte auch Marina Weisband ab, nachdem sie mit dem Gedanken an ein Comeback gespielt hatte. 

Vor allem für das Amt des Generalsekretärs mangelt es derzeit an Bewerbern. „Es hat im Moment keiner Lust“, sagte Weisband der „taz“. So treten auch bekannte Piraten wie Anke Domscheit-Berg oder Christopher Lauer, die immer wieder für Spitzenämter gehandelt werden nicht an.

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