Personalien im Verteidigungsministerium Von der Leyen schasst zwei Staatssekretäre

Der misslungene Euro Hawk-Deal entwickelte sich zum Desaster für die schwarz-gelbe Regierung – Ursula von der Leyen greift nun als Verteidigungsministerin durch und feuert mutmaßlich verantwortliche Staatssekretäre.

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...und du musst gehen! Stéphane Beemelmans, bisher Staatssekretär im Verteidigungsministerium, muss nun wohl die Verantwortung für das Desaster um den Euro Hawk übernehmen. Quelle: dpa

Berlin Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den für Rüstung zuständigen Staatssekretär Stéphane Beemelmans sowie Abteilungsleiter Detlef Selhausen entlassen. Das teilte die CDU-Politikerin am Donnerstagmorgen Verteidigungspolitikern des Bundestags mit, wie die Nachrichtenagentur dpa aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Am Mittwochabend hatte im Ministerium ein Gremium zur Überprüfung der 15 wichtigsten Rüstungsprojekte der Bundeswehr getagt. Über die Entlassungen berichtete zuvor „Spiegel Online“.

Beemelmans und Selhausen waren Schlüsselfiguren in der Affäre um die Skandaldrohne „Euro Hawk“ im vergangenen Jahr. Der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte seinen Mitarbeitern vorgeworfen, ihn unzureichend über die Zulassungsprobleme und eine drohende Kostenexplosion bei dem Prestigeprojekt informiert zu haben. Bis zu seinem Wechsel ins Innenministerium hatte sich de Maizière personelle Konsequenzen vorbehalten, die jetzt von der Leyen gezogen hat.

Die Ministerin war nach Angaben von Teilnehmern der Sitzung unzufrieden mit der Umsetzung der Konsequenzen aus der „Euro Hawk“-Affäre. Erst am Mittwoch hatte Beemelmans den Verteidigungsausschuss des Bundestags verärgert, weil er eine Ausgleichszahlung von 55 Millionen Euro an den Turbinenhersteller MTU erst nachträglich dem Parlament gemeldet hatte.

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