Philipp Rösler: Notarzt für die FDP

Philipp Rösler: Notarzt für die FDP

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Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) 

von Henning Krumrey

Sein Einsatz auf der Bundesebene hat den Wortschatz von Philipp Rösler erweitert. Als Landespolitiker, so hatte der Niedersachse früher gern kokettiert, müsse man nur drei Worte können: „Moin, Jau und Korn“. Jetzt aber sei mehr erforderlich, witzelte er vor einigen Wochen. Für den Streit mit der Opposition im Vermittlungsausschuss habe er sich zwei weitere zugelegt: „Schiet und Nö!“

Es ist diese fröhliche Leichtigkeit, mit der Rösler in der Vergangenheit erfrischend und weitgehend unbeschadet seinen politischen Aufstieg bestritten hat. Der in Vietnam geborene 38-Jährige, der als Baby aus einem Kinderheim heraus von einer deutschen Familie adoptiert wurde, verkörpert mehr preußische Tugenden als mancher Parteifreund: Fleiß, Pflichterfüllung, Geradlinigkeit, Pünktlichkeit.

Trotz seiner Bescheidenheit, seiner guten Manieren und seiner Höflichkeit ist Rösler in der (Partei-)Politik weit gekommen. Fast im Zeitraffer gelang sein Aufstieg zum Fraktions- und dann auch Landesvorsitzenden in Niedersachsen, zum Wirtschaftsminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten. Im Herbst 2009 folgte der Wechsel in die Bundesregierung. Der frühere Bundeswehr-Arzt übernahm das Gesundheitsministerium.

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Liberalismus mehr als Freiheit zum Geldverdienen

Ein Teil seiner guten Laune verging dort. Die Attacken der Lobbygruppen sind dort ebenso stark wie die politischen Widerstände bei der Opposition. Am meisten machte ihm der Streit mit der CSU zu schaffen, als Rösler die Grundlagen einer neuen Gesundheitsreform legen wollte. Der bayerische Koalitionspartner stänkerte insbesondere in Gestalt des bayerischen Gesundheitsministers Markus Söder, der wiederum von seinem Vorsitzenden (und Ex-Bundesgesundheitsminister) Horst Seehofer in Stellung gebracht wurde.

Rösler bemühte sich sehr um die CSU, fuhr sogar als vertrauensbildende Maßnahme nach München, um den Partner-Gegnern sein Konzept zuerst vorzustellen. Dem freundlichen Gespräch folgte die frostige Brüskierung: Auf der Heimfahrt konnte Rösler im Autoradio hören, dass die CSU seinen Plan ablehne – noch bevor er den überhaupt öffentlich präsentiert hatte. Das hat Rösler härter gemacht.

Was ihn noch mehr schockte: Außer seinem Staatssekretär Daniel Bahr sprang kein Parteifreund in die Bresche – weder der Vorsitzende Guido Westerwelle noch Generalsekretär Christian Lindner.

Mit dem liegt er ansonsten durchaus auf einer Wellenlänge. Gemeinsam veröffentlichten sie vor genau zwei Jahren einen Sammelband mit dem schönen Titel: "Freiheit: gefühlt - gedacht - gelebt". Beide begründeten dabei – durchaus in früher Abkehr von ihrem politischen Ziehvater Westerwelle – einen „mitfühlenden Liberalismus“. Bei allem Verständnis für die wirtschaftlichen Grundlagen der Politik dürfe Liberalismus nicht nur als Freiheit zum Geldverdienen verstanden werden.

Diese programmatische Verbreiterung, wieder zurück zu einer stärkeren Betonung von Bürgerrechten, Umwelt- und vor allem Sozialpolitik sieht Rösler als seine größte Aufgabe, um wieder Vertrauen für die FDP zu gewinnen.

Seine Herkunft setzt er bisweilen offensiv ein, um Vorurteile abzubauen. Eine seiner ersten Parteitagsreden, als viele Delegierte den Mann mit dem asiatischen Äußeren noch nicht kannten, begann er mit dem Satz: „Liebe Parteifreunde, ich sehe zwar anders aus als Sie, aber ich will dasselbe.“ Nach der schwarz-gelben Regierungsbildung lobte er das neue Kabinett: Dass unter der Führung einer Frau ein Schwuler, ein Behinderter und ein Vietnamese Minister seien, zeige eine bürgerlicher Weltoffenheit, die man eher von den Grünen erwartet hätte.

Freilich muss er künftig seine Zunge etwas hüten, da er nun eine ganze Partei verkörpern und vor allem den immer mal wieder schrillen Westerwelle vergessen machen muss. Gags über Merkels Hosenanzüge oder die Koalition sind da nicht mehr möglich. Hatte er doch einst noch Furore gemacht mit dem Satz: „Die ersten neun Monte bis zur Wahl in Nordrhein-Westfalen haben wir nichts gemacht – das war genau die Zeit, die die Wirtschaft gebraucht hat, um sich nach der Krise wieder zu erholen.“

Mit derlei Spott allein wird er künftig nicht mehr durchkommen. Seine Partei erwartet von ihm, dass er die FDP schärfer gegen den Koalitionspartner abgrenzt. Nachdem die FDP von ihren zentralen Wahlzielen bisher nicht viel habe durchsetzen können, müsste nun das Profil deutlich werden. Nur wenn die Freidemokraten jetzt lieferten, so das Credo, könnten sie zumindest einen Teil ihrer früheren Wähler wieder versöhnen.

Seinen erweiterten Wortschatz wird Rösler aller Zurückhaltung und Höflichkeit zum Trotz in den kommenden Monaten also öfter einsetzen müssen, um die FDP in der Koalition klarer erkennbar zu machen. „Schiet und Nö“ helfen nicht nur im Vermittlungs-, sondern auch im Koalitionsausschuss.

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