Piratenpartei: Die fünf Probleme der Piraten

Piratenpartei: Die fünf Probleme der Piraten

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Die Piratenpartei hat viel Potenzial, noch gibt es aber ein paar Problemzonen

von Oliver Voß

Können sich die Piraten noch als politisch relevante Kraft etablieren oder werden sie zu einer Tierschutzpartei der Netzpolitik? Die Antwort findet sich zwischen fünf ungelösten Problemfeldern.

Eigentlich könnte es der Piratenpartei gerade ganz gut gehen. Nach monatelangen Personalquerelen symbolisiert die neue politische Geschäftsführerin Katharina Nocun Aufbruchsstimmung und mit der Debatte um "Drosselkom" und Netzneutralität bewegt ein ureigenes Piratenthema die Gemüter.

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Doch statt mit Protesten gegen die Telekom-Pläne machte die Partei zuletzt wieder mit Skandälchen von sich reden. Da war die "Schwiegermutter-Affäre" um den Berliner Fraktionschef Christopher Lauer, der mit der Tochter von Chris Linke, der neuen Pressesprecherin liiert ist. Lauer und Linke sorgten dann für den bislang vielleicht absurdesten "Skandal": Sie untersagten einem Grünen-Abgeordneten, sich wie bislang üblich am Getränkeautomaten der Piraten zu bedienen, da dieser im Kopierraum stehe.

Der Höhenflug ist vorbei

Das "Getränkeautomatengate" ist exemplarisch für den Zustand der Truppe. Die Partei arbeitet sich inzwischen in vier Landesparlamenten durch die Mühen des Politalltags und für eine Versammlung größtenteils relativ unbeleckter Politamateure schlagen sie sich dabei gar nicht so schlecht, wie die wöchentlichen Skandalmeldungen suggerieren. Das zeigt sich insbesondere bei der Leitung des Untersuchungsausschusses zum Berliner Flughafendebakel. Ansonsten taugen die landespolitischen Bemühungen einiger Oppositionsvertreter jedoch selten für Schlagzeilen – noch dazu, wenn sie an anderer Stelle immer wieder Skandalmaterial liefert. 

Und so ist der zwischenzeitliche Höhenflug mit zweistelligen Umfragewerten lange vorbei. Der vor einem Jahr möglich scheinende Einzug in den Bundestag ist derzeit kaum vorstellbar. Die Frage ist vielmehr, ob es die Piraten mittelfristig noch schaffen, sich als politisch relevante Kraft zu etablieren oder ob sie wieder als Kleinstpartei im Spektrum der Sonstigen verharren und zu einer Art Tierschutzpartei oder Grauen Panther der Netzpolitik werden.

Ein Scheitern bei der Bundestagswahl ist dafür nicht unbedingt entscheidend. "Die Partei würde deswegen nicht implodieren und die Landtagsfraktionen werden ja auch nicht plötzlich ihre Arbeit einstellen", sagt Christoph Bieber, Politologe an der Uni Duisburg-Essen. "Ein Nichteinzug wäre für die Piraten vielleicht sogar heilsam", sagt der Parteikenner, denn viele Probleme resultieren aus dem schnellen Wachstum seit dem Wahlerfolg in Berlin 2011.

Fünf Problemzonen

Es kommt vielmehr darauf an, wie die Piraten künftig mit folgenden Problemen und Spannungsfeldern umgehen: 

  • Eine gesunde Mischung aus Transparenz, Basisdemokratie und effizienter Arbeit

  • Ein Organisationsmodell zu finden, indem Freizeitpolitiker eine bundespolitisch relevante Partei vertreten können

  • In diesem Zusammenhang vor allem die Frage einer funktionierenden Onlinebeteiligung der Mitglieder

  • Die bislang ungeklärte und manchmal widersprüchliche politische Positionierung

  • Die Kooperation mit anderen netzpolitischen Aktivisten

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