Piratenparteitag: Die Piraten wählen ein bisschen Wechsel

KommentarPiratenparteitag: Die Piraten wählen ein bisschen Wechsel

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Verstärker von Inhalten, kein Leitwolf: Der neue Chef der Piratenpartei Bernd Schlömer.

von Max Haerder

Der neue Chef der Piratenpartei, Bernd Schlömer, steht in der Tradition seines Vorgängers: nicht laut, wenig polarisierend, sehr freundlich. Die junge Partei legt Wert auf Köpfe, die nicht heller strahlen als ihr Programm.

Es gibt Piraten wie Christopher Lauer: mit scharfem Intellekt, Talkshow-erprobt und einer unstillbaren Lust am gescheiten Disput. Und es gibt Piraten wie Bernd Schlömer: konziliant und höflich, integrierend und fast ein bisschen leise.

Lauer gibt wissentlich das enfant terrible seiner Partei und stößt aus dem Berliner Abgeordnetenhaus mit Vorliebe neue Debatten an. Aber es ist ein Typ wie Schlömer, der am Samstag mit großer Mehrheit zum neuen Bundesvorsitzenden der Politfreibeuter gewählt wurde, um die Shooting Stars in den Bundestagswahlkampf 2013 führen.

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Ganz unbekannt war Schlömer den Mitgliedern nicht. Der Beamte im Bundesverteidigungsministerium war von 2009 bis 2011 Schatzmeister und zuletzt stellvertretender Piratenchef. Schlömer steht für ein bisschen Wechsel, aber eben auch für Kontinuität – personell aber vor allem auch institutionell.

Revoluzzerhaft jedenfalls gaben sich die Piraten auf ihrem Bundesparteitag nicht. Spontankandidaten oder zweifelhafte Naturelle sonderten die Mitglieder bei der Wahl geradezu klinisch aus, von acht Kandidaten erschienen ihnen am Ende nur vier überhaupt wählbar und der Befragung würdig.

Am Ende siegte mit Schlömer jemand, der ausdrücklich nicht der Partei seinen Stempel aufdrücken will, sondern – zur spürbaren Freude des applaudierenden Plenums – den Willen der Partei selbst. Hier ist er seinem Vorgänger Sebastian Nerz sehr ähnlich, der Fragen nach persönlichen Ansichten meistens mit Verweis auf noch nicht formulierte Positionen der Piraten retournierte.

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„Wir müssen die besseren Positionen entwickeln als die anderen“, rief Schlömer in seiner Bewerbungsrede. Er sprach von Partizipation und Inhalten, vom Miteinander; davon, was er selbst wollen könnte, sagte er nichts. Wahrscheinlich ist das nicht fehlender Gestaltungswille, da kennt nur jemand zu gut den Charakter seiner Partei: Die Piraten, so viel wurde in Neumünster deutlich, suchen nach einem Verstärker ihrer Programmatik, nicht nach einem Leitwolf; Schlömer ist nun die Leerstelle, die durch Liquid Feedback und Netzdiskussionen gefüllt werden kann.

Ob das reicht, wenn das Programm so lückenhaft und widersprüchlich bleibt wie jetzt? Und die bundesdeutsche Öffentlichkeit zum Kopf auch eigene Gedanken will?

Er wolle versuchen, sagte der neue Chef nach seiner Wahl, die programmatische Entwicklung seiner Partei zu beschreiben. Von Prägen hat er nicht gesprochen. Immerhin: Christopher Lauer hat er auf seiner Seite. Sein Twitter-Gratulation: ein lautes „Yes!“.

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