Pläne Netzausbau: CSU will Milliarden in Breitbandausbau investieren

Pläne Netzausbau: CSU will Milliarden in Breitbandausbau investieren

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Ein Mann fächert unter einer Straße in München ein Glasfaser-Kabel mit farbigen Einzelsträngen auseinander.

Mit einem Milliarden-Programm will die CSU dafür sorgen, dass flächendeckend leistungsfähiges Internet in Deutschland vorhanden ist. Das geht aus einem Arbeitspapier der Partei hervor.

Die CSU will ein Milliarden-Programm auflegen, um Deutschland so die „Chance auf ein digitales Wirtschaftswunder“ zu geben. Das geht aus einem Arbeitspapier für die Landesgruppen-Klausur in Wildbad Kreuth hervor, das der Rheinischen Post vorliegt. Wie jedes Jahr, treffen sich dort ab Mittwoch die CSU-Politiker zu ihrer Klausurtagung.

Nach Ansicht der CSU solle ein Großteil der für Investitionen bereitgestellten zehn Milliarden Euro in „den Erhalt und Neubau der Verkehrsinfrastruktur sowie für den Ausbau leistungsfähiger Breitbandinfrastruktur“ investiert werden.

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In dem Arbeitspapier fordert die CSU zudem alle Bundesländer auf, Gelder aus den eigenen Kassen in den Breitbandausbau zu investieren – ebenso die Kommunen. Sie sollten die Glasfaserkabel vermieten und so ihre Ausgaben gegenfinanzieren. Bei der Erschließung von Neubaugebieten solle die Verlegung von Glasfaserleitungen zudem vorgeschrieben werden. Unterstützt werden solle das durch Zuschüsse des Bundes. Auch die Betreiber von Strom-, Gas-, Abwasser-, Verkehrs- und Fernwärmenetzen will die CSU in die Pflicht nehmen: Sie sollen zulassen, dass ihre Infrastruktur für Datenleitungen mitgenutzt werden kann.

Dort, wo es keine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet gibt, will die CSU auch Telefon- und Stromoberleitungen für den Ausbau der Datenleitungen nutzen. Der Vorrang der unterirdischen Verlegung soll aufgehoben werden.

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Damit kommt die CSU Forderungen des Telekom-Deutschlandchefs Jan van Damme nach. Er sagte im August vergangenen Jahres gegenüber dem Focus, dass allein zehn Milliarden Euro vom Bund nötig seien, um bundesweit und branchenübergreifend mit einem schnellen Netz von 50 Megabit (Mbit) pro Sekunde 90 Prozent der Bevölkerung zu erreichen. „Für die letzten zehn Prozent brauchen wir weitere 15 Milliarden Euro.“

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