Wie reagieren die Märkte? Die Frage stellen sich nicht nur Wirtschaftsjournalisten nach jedem größeren politischen Ereignis.
Am Tag nach dem Aus für die Jamaika-Koalition war die Frage schnell abgehakt und kaum eine Nachricht wert. Im Marktbericht des Handelsblatts am vergangenen Montag schaffte es das politische Erdbeben von Berlin nicht einmal in die Überschrift. DAX 30 und Euro Stoxx 50 verloren zunächst ein wenig, erholten sich aber rasch. Der Euro bewegte sich kaum. Auch die Bundestagswahlen im September hatten die Märkte kaum bewegt, ebenso wie die Bundestagswahlen von 2013. Ist die große Politik den Märkten also gleichgültig?
Zumindest unter den derzeitigen Umständen scheint das so zu sein. Thorsten Polleit, Chefvolkswirt der Degussa und volkswirtschaftlicher Berater des P&R Real Value Fonds, wundert sich nicht, dass die Berliner Ereignisse, so sehr sie auch die politische Gemütslage der Deutschen durchrütteln, die Finanzmärkte kalt lassen: „Das Börsengeschehen ist in den letzten Jahren immer stärker von globalen Ereignissen bestimmt. Die Weltkonjunktur oder die gemeinsame Geldpolitik der großen Zentralbanken prägt dieses weit mehr als das politische Geschehen in einzelnen Ländern.“ Eine expandierende Weltwirtschaft, niedrige Zinsen und hohe Liquidität – das seien die Haupttreiber der Börsen.
Scheitern der Jamaika-Sondierungen lässt Börse kalt
Aber das war nicht immer so und muss daher auch nicht immer so bleiben. Altgediente Börsianer werden sich noch an den 11. März 1999 erinnern. Es war ein sehr guter Tag für sie. Der Dax stieg zeitweise um über sechs Prozent. Das Handelsblatt schrieb von einer „Kursexplosion“. Auch der zu jener Zeit noch blutjunge Euro legte kräftig zu. Damals war keine komplette Koalition geplatzt, sondern nur ein Bundesfinanzminister überraschend zurückgetreten.
Aber dieser Oskar Lafontaine hatte es in sich. Vielleicht war er der bislang letzte deutsche Politiker, der vermochte, was die heutigen selbst durch die Herbeiführung einer veritablen politischen Krise nicht mehr können: die Märkte bewegen. Begründung des Handelsblatts damals: „Mit dem völlig unerwarteten Rücktritt des von vielen als wirtschaftsfeindlich kritisierten Lafontaine hätten sich die Rahmenbedingungen für die Börse entscheidend verbessert, hieß es im Handel ... Lafontaine habe den Weg für einen finanz- und steuerpolitischen Neuanfang frei gemacht.“
Auch zuvor schon gab es Wahlen und innenpolitische Ereignisse in der Bundesrepublik, die den Aktienmärkten ganz und gar nicht gleichgültig waren. Seit Ludwig Erhards Kanzlerschaft hatte der deutsche Aktienmarkt fast 20 Jahre lang kaum Bewegung gezeigt. Nun begann mit dem „Verrat von Bonn“ (so nannte die SPD den Koalitionswechsel von Lambsdorffs FDP hin zu Kohls CDU) und dem darauf folgenden Wahlerfolg der neuen CDU/CSU-FDP-Koalition im März 1983 eine lange und bis dahin in Deutschland beispiellose Börsen-Rally. Der DAX wurde erst 1988 eingeführt, aber wenn man ihn zurückberechnet, so ist er vom Tag nach den Wahlen, also dem 7. März 1983, in sechs Monaten um rund 18 Prozent gestiegen.
Letztlich war der Beginn der Kohl-Kanzlerschaft, gemeinsam mit Reagens Präsidentschaft in den USA und dem „Thatcherismus“ in Großbritannien der Ausgangspunkt für eine historisch einzigartige Entwicklung, die den Dax in 35 Jahren von rund 500 auf heute rund 13.000 Punkte katapultierte. Die Bedeutung dieses Zuwachses wird erst deutlich, wenn man bedenkt, dass der zurückberechnete Dax zuvor fast zwanzig Jahre lang nur um heute unvorstellbare 500 Punkte herum schwankte.
Oskar Lafontaine war - bis jetzt - der letzte bundesdeutsche Regierungspolitiker, der noch ernsthaft – aber eben doch nicht konsequent – die Märkte bändigen zu können glaubte. Zum Beispiel mit seiner Idee, die Spekulation einzudämmen durch die Einführungen von Zielzonen für die Wechselkurse von Dollar, Euro und Yen. Ein Bundesfinanzminister, der die Überzeugungen wirtschaftsliberaler Ökonomen für „Geschwätz“ hielt und offen gegen den „Marktradikalismus“ antrat. Ein Finanzminister, für den die Stärkung der Investitionsbedingungen kein politisches Argument war, sondern in der Steuerung der Nachfrage das Heil der Wirtschafts- und Finanzpolitik sah. Kein Wunder, dass die Märkte jubilierten, als er kapitulierte und alle politischen Ämter hinwarf.
Keine „Politik gegen die Wirtschaft“
Sein innerparteilicher Rivale, Bundeskanzler Gerhard Schröder, hatte am Tag zuvor, am 10. März in einer Kabinettssitzung wütend gesagt, man könne keine „Politik gegen die Wirtschaft“ machen. Mit Lafontaines Rücktritt am darauffolgenden Tag begann so zumindest wirtschaftspolitisch das Zeitalter der Alternativlosigkeit.
Dreieinhalb Jahre später, als Gerhard Schröders rot-grüne Koalition – ohne Lafontaine – noch einmal denkbar knapp die Wahlen gewann, war das immerhin noch eine spürbare Börsenreaktion – nämlich eine negative – wert: Fünf Prozent abwärts ging es im DAX am Tag nach der Wahl. Das war, wohlgemerkt, vor Schröders Agenda-Reformen. Seit 2005 entlockten Wahlen und Regierungsbildungen den Märkten zumindest in Deutschland kaum noch eindeutige Reaktionen.
Politologen erklären die wachsende Wahl-Coolness der Märkte meist mit der Konvergenz, also den geringer werdenden Unterschieden zwischen den wirtschaftspolitischen Parteiprogrammen. „Die Politik ist auf die Investitionsbereitschaft von Unternehmen angewiesen. Mit offenen Märkten können diese sich unvorteilhaften Investitionsbedingungen jedoch leichter entziehen, dies kann zu zunehmend geringeren Unterschieden führen. Dies erklärt zumindest teilweise, warum der Einfluss von Wahlen und anderen politischen Ereignissen auf die Börse abnimmt. Regierungen haben weniger Einfluss auf die Renditen von Unternehmen als früher“, sagt Michael Bechtel von der Washington University in St. Louis, der die politische Ökonomie von Aktienmärkten erforscht. Diesen Trend könne man in manchen Zeiträumen und in manchen Ländern nachweisen: „Langfristige Beobachtungen in den USA und Großbritannien zeigen, dass sich Aktienmärkte besser entwickeln, wenn konservative Regierungen ins Amt kommen.“
Seit Lafontaines Rücktritt 1999 ist sehr viel passiert in Politik und Wirtschaft, aber es hat keinen wirtschaftspolitischen Paradigmenwechsel mehr gegeben. Ob Schröder oder Merkel, ob Union, SPD, FDP oder Grüne – die politischen Weichen blieben in Richtung offener Kapital- und Warenmärkte und investitionsfreundlicher Bedingungen gestellt. Wie unverrückbar diese politische Grundentscheidung ist, zeigt sich auch darin, dass „Globalisierung“ in der politischen Kommunikation und Presse wie ein unbeeinflussbares, von außen kommendes Naturgesetz dargestellt wird.
Unpolitisch sind die Börsen aber deshalb keineswegs. Denn die Globalisierung ist eben gerade kein Naturgesetz, sondern beruht auf politischen Grundsatzentscheidungen. Für die Öffnung der Märkte waren politische Mehrheiten notwendig. Diese können auch wieder verloren gehen. Die Märkte können Parlamentswahlen oder Koalitionsbildungen oder deren Platzen daher nur solange weitgehend entspannt betrachten, wie die entscheidenden Machtpositionen von den gewohnten politischen Kräften besetzt bleiben.
Dementsprechend waren es allein völlig unerwartete Ereignisse jenseits der Kontrolle der etablierten Parteien, die in jüngerer Zeit noch deutliche Auswirkungen auf die Finanzmärkte zeigten: Die Wahl Donald Trumps, die entgegen mancher Vorhersagen den Investoren offenbar gut gefiel, und das Brexit-Referendum in Großbritannien, das zumindest kurzfristig einen Sturz des britischen Pfunds und des FTSE 250 auslöste.
Vermutlich hätte auch ein Sieg der wirtschaftspolitischen Protektionistin Marine Le Pen bei den französischen Präsidentschaftswahlen den CAC 40 heruntergepeitscht. Diese Vermutung legen die historischen Analysen des Genfer Politologen Thomas Sattler nahe. Er hat 205 Wahlen seit 1950 untersucht und festgestellt, dass die Offenheit des Kapitalmarktes den Rahmen vorgibt, wie stark Börsen auf politische Ereignisse reagieren. In stark globalisierten Aktienmärkten reagieren Börsen demnach weniger auf politische Ereignisse als in relativ geschlossenen Märkten, in denen Unternehmen nationalen politischen Entscheidungen stärker ausgeliefert sind.
Wer in Deutschland auf politische Börsen wetten will, der dürfte sich deswegen sehr viel mehr für die künftigen Wahlergebnisse der Linken oder der AfD interessieren als für Koalitionen oder Minderheitsregierungen der etablierten Parteien.
