Porträt: Der wendige Genosse Steinbrück

Porträt: Der wendige Genosse Steinbrück

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Bundesfinanzminister Peer Steinbrück während eines Interviews.

Konjunktureintrübung und Linksruck bringen den sozialdemokratischen Finanzminister Peer Steinbrück in die Bredouille und in Höchstform.

Eigentlich fehlt nur noch der Stahlhelm: Peer Steinbrück eilt ans Rednerpult, schließt den mittleren Sakkoknopf, strafft den Krawattenknoten und presst die Lippen zu einem schmalen Schlitz. Wie ein Feldherr, der die Lage peilt, überblickt er den Saal der Deutschen Börse in Frankfurt, wo Banker und Broker gespannt auf seine Rede warten. Die Finanzwelt steckt in größten Schwierigkeiten – und gerade hat die Hessen-Wahl alle Befürchtungen vor einem politischen Linksrutsch bestätigt.

Eine Situation ganz nach dem Geschmack von „Su-Peer“ Steinbrück. Mit schneidender Stimme geißelt er das „Rattenrennen nach Rendite“, spricht zähnebleckend von der Finanzkrise als „Korrektur von Exzessen“, rasselt dann volkswirtschaftliche Daten runter und erinnert plötzlich staatsmännisch die Bankmanager daran, dass auch sie Verantwortung für die soziale Marktwirtschaft tragen und ihnen ein politischer Linksruck nicht gleichgültig sein könne. Steinbrück, der Mahner.

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Als Steinbrück, der Macher, avanciert der Bundesfinanzminister gerade zum wichtigsten Kabinettsmitglied: Einerseits trüben sich die konjunkturellen Aussichten ein; es droht ein geringeres Steueraufkommen. Auf der anderen Seite werden seine Kabinettskollegen immer begehrlicher und wollen sich mit sozialen Wohltaten für die Bundestagswahl 2009 und gegen die erstarkenden „Linken“ positionieren. 2006 und 2007 konnte Steinbrück dank florierender Wirtschaft und satter Mehrwertsteuererhöhung sich als Haushaltssanierer darstellen. Vorbei. Nun muss er beweisen, dass er auch in bewegter See Kurs halten kann, um nicht, wie sein Amtsvorgänger Hans Eichel, Schiffbruch zu erleiden. Sondern dass er sich zu gegebener Zeit gar als sozialdemokratischer Kanzlerkandidat für die Kommandobrücke empfehlen kann.

„Bloß nicht nach links unten schielen!“, ruft Steinbrück seiner Partei zu, die gerade mit der linken Genossin Andrea Ypsilanti in Hessen fast an der CDU vorbeigezogen ist. Der Hanseat steht für eine sozialdemokratische Politik, die sich am besten mit dem Namen Helmut Schmidt beschreiben lässt. Steinbrück trägt das Banner des wirtschaftsfreundlichen Parteikreises der Seeheimer und der pragmatischen Netzwerker. Anfang Januar, am Rande einer SPD-Vorstandsklausur in Hannover, scharte er 20 Spitzengenossen aus dem Mitte-rechts-Spektrum um sich, um die „schweigende Mehrheit“ der Partei gegen die straff organisierte Linke und deren Wortführer Andrea Nahles und Niels Annen in Stellung zu bringen.

Steinbrück zeigt Flagge, klarer und leidenschaftlicher als sein Kabinettskollege, der Außenminister und Vize-Kanzler Frank-Walter Steinmeier. Der sitzt wie Steinbrück im Präsidium der SPD – und er wird häufiger als Steinbrück genannt, wenn es um den Kreis möglicher SPD-Kanzlerkandidaten für das Jahr 2009 geht. Erst im Spätsommer 2007 verfassten beide gemeinsam mit dem brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck die Streitschrift „Auf der Höhe der Zeit – Soziale Demokratie und Fortschritt im 21. Jahrhundert“. Darin plädierten sie für eine Fortsetzung der Agenda-2010-Reformpolitik, die Kanzler Gerhard Schröder in seiner zweiten Legislaturperiode betrieben hatte und die nun der amtierende SPD-Chef Kurt Beck zurückdreht.

Doch allein Steinbrück findet noch deftige Worte gegen reformschwache „Heulsusen“, während sich seine Mitstreiter schon in die Furche ducken. „Schlicht nicht mehrheitsfähig“, schallt es zur Strafe aus dem Lager der beleidigten Linken zurück. Dass es ihm zur Kanzlerkandidatur an Biegsamkeit und Stallwärme mangeln könne, mag dem Spitzensozi nach solchen Momenten schwanen.

Für simple Rechts-links-Muster ist Steinbrück zu kompliziert gestrickt. „Die Welt ist nicht digital eins oder null“, gehört zu seinen Lieblingssprüchen, und das passt zu den oszillierenden Positionen, mit denen er Freund und Feind stets aufs Neue überrascht. Steinbrück möchte das wirtschaftliche Wachstum stärken und senkt dafür die Unternehmenssteuern. Klingt nach rechts. Steinbrück ermuntert die Arbeitnehmer in der laufenden Tarifrunde, einen ordentlichen Schluck aus der Lohnpulle zu nehmen. Klingt nach links. Steinbrück wehrt sich mit den Rechten gegen die Verlängerung des Arbeitslosengelds I, kämpft dann aber mit den Linken für den Mindestlohn.

Sich selbst sieht der 61-Jährige als „Gratwandler“, als einer, der auf der schmalen Grenze zwischen Markt und Staat balanciert, zwischen Freiheit und Bindung. Auch wenn er immer wieder in seiner ruppig wirkenden Art Gräben aufreißt, im Grunde seines sozialdemokratischen Herzens möchte er Brücken bauen – zwischen den wirtschaftlichen Leistungsträgern und den sozial Schwachen.

Der Finanzminister tickt analog. Weil Finanzpolitik für Steinbrück dienendes Element einer übergeordneten Gesellschaftspolitik ist, begreift er sich als vielschichtiges Ein-Mann-Bundeskabinett. Mal gibt er den Familien- und Bildungsminister, der lieber Geld in Kinderbetreuung steckt als in Kinderfreibeträge. Mal ist er der Innenminister und macht Geld für Stiftungen und Ehrenämter locker.

Seine Bilanz als Finanzminister leidet darunter. Zwar wird Steinbrück nicht müde, den Rückgang der Nettoneuverschuldung im Bundeshaushalt als Erfolg zu verkaufen. Und 2011 will er einen ausgeglichenen Bundeshaushalt vorlegen, was keinem Bundesfinanzminister seit fast 40 Jahren gelungen ist. Doch große Sparanstrengungen finden sich hinter der zunächst beeindruckenden Fassade nicht. Zwar will er das Haushaltsdefizit, das 2005 bei 30 Milliarden Euro lag, in diesem Jahr auf nur noch zwölf Milliarden Euro senken. Doch in der gleichen Zeit steigen die Einnahmen um 50 Milliarden Euro. Statt die Ausgaben zu senken, lässt sich der Minister durch die – noch – sprudelnden Steuereinnahmen sanieren.

Selbst dieser unspektakuläre Sanierungserfolg sei noch überzeichnet, meint sein parlamentarischer Kontrolleur, der FDP-Finanzexperte Otto Fricke, Vorsitzender des Haushaltsausschusses im Bundestag: Die Nettokreditaufnahme liege deshalb nur bei zwölf Milliarden, weil in den Haushalt Sondereinnahmen fließen – einmalige Privatisierungserlöse in Höhe von knapp elf Milliarden Euro und ein Bundesbankgewinn von 3,5 Milliarden Euro. Dies hinzugerechnet, summiere sich das strukturelle Defizit in Steinbrücks Haushalt auf rund 26 Milliarden Euro. „Und das in guten Zeiten!“, rügt Fricke die mangelnde Sparanstrengung des Ministers.

Nun aber drohen schlechte Zeiten. Allein die Rückstufung des voraussichtlichen Wirtschaftswachstums für 2008 von 2,0 auf 1,7 Prozent (noch vor den jüngsten Börsenturbulenzen) dürfte die Steuereinnahmen um mindestens 1,5 Milliarden Euro drücken. Ein weiteres Minus von fünf Milliarden kommt auf den Fiskus zu, wenn die deutschen Banken infolge der US-Hypothekenkrise 15 Milliarden abschreiben. Ob die Bundesbank auch dieses Jahr Milliardengewinne abführt, ist wegen der neu zu bewertenden US-Dollar-Reserven fraglich.

Steinbrück – nur ein Schönwetterminister? Einer, der mit seinem Haushalt schon beim ersten Wellenschlag kentert? Der dann nicht weiß, wie er das Boot aufrichtet und wieder Wind in die Segel bekommt? Der für Wirtschaft zuständige Kabinettskollege Michael Glos (CSU) fordert seit Wochen eine Senkung der Lohn- und Einkommensteuer, damit die arbeitende Bevölkerung, die Steinbrücks Sanierungskurs per Steuererhöhungen bislang stützt, endlich entlastet wird – und wieder mehr konsumieren kann.

Hier aber zaudert Steinbrück wieder: Als Minister fürchtet er um seine Finanzen. Als Sozialdemokrat will er lieber Staatsknete umverteilen als darauf zu verzichten. „Der Mann mit den zwei Gesichtern“, sagen alte Politprofis über ihn. Kämpferische Rhetorik nach draußen, gebremste Durchsetzungskraft nach innen. So sei es auch in Nordrhein-Westfalen gewesen, wo Steinbrück in einer rot-grünen Koalition als Ministerpräsident lustvoll auf den Juniorpartner Bündnis 90/Die Grünen einprügelte, aber gleichwohl deren Ökopolitik am Ende mittrug.

Lob bekommt der Bundesfinanzminister aus Bankenkreisen. Die Frankfurter Geld-Community dankt ihm sein beherztes Eingreifen, als die US-Hypothekenkrise im Sommer auf Deutschland übergriff und die IKB-Bank und die Sachsen LB in die Knie gingen. Seither lässt Josef Ackermann, Chef der Deutschen Bank, nichts auf den Sozialdemokraten kommen: „Die deutsche Wirtschaft hat in Finanzminister Steinbrück einen kompetenten Ansprechpartner.“

Kaum jemand stellt Steinbrücks Kompetenz infrage. Der studierte Volkswirt erfasst ökonomische Zusammenhänge, frisst sich durch Aktenberge und kennt sich auch noch in den kleinsten Verästelungen komplizierter Gesetzesvorhaben aus, sei es zur Modernisierung des Kapitalmarktes oder zum Wohn-Riester. Von einem Finanzminister darf dergleichen erwartet werden. Ungewöhnlicher ist, dass er in seinem Ministerium die Grundsatzabteilung kräftig aufgestockt hat, um in allen anderen Bundesministerien mitreden zu können. Legendär ist seine Leidenschaft für Kultur, Philosophie und Literatur. Nach Feierabend, also gegen Mitternacht, greift er zu Krimis oder Romanen und liest bis zwei, drei Uhr in der Früh. Regelmäßig trifft er sich mit einer illustren Runde, zu der der Schriftsteller Bernhard Schlink, der Schauspieler Hannes Jaenicke und die hannoversche Bischöfin Margot Käßmann gehören, um „mal raus aus der politischen Käseglocke zu kommen“.

Dieser nette, sensible und nachdenkliche Mister Hyde wandelt sich, wenn ihm andere dumm oder ideologisch daherkommen, blitzartig zum aufbrausenden, scharfzüngigen und verletzenden Dr. Jekyll. Selbst der französische Präsident Nicolas Sarkozy bekam im vorigen Sommer sein Fett weg, als ihn Steinbrück im Kreis der EU-Finanzminister – in der Sache korrekt, im diplomatischem Stil daneben – auf den Verstoß seiner Regierung gegen die Maastricht-Stabilitätskriterien hinwies.

Die Hoffnung auf ein wenig Altersmilde haben Steinbrück-Vertraute beinahe aufgegeben. Aber vielleicht obsiegt die Intelligenz doch noch über den Jähzorn. Immerhin kämpft sich der Spitzensozi nun erstmals durch die Niederungen eines Wahlkreises. Im rheinischen Mettmann, wo er sich um ein Bundestagsmandat 2009 bewirbt, muss er Geduld und Langmut lernen. Würde sich da sein starker äußerer Auftritt mit innerer Standfestigkeit vereinen, wäre Steinbrück wirklich „Su-Peer“.

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