Raffelhüschen: Schäubles Freude über die schwarze Null ist "ziemlich lächerlich"

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Bernd Raffelhüschen

von Konrad Fischer

Als „ziemlich lächerlich“ hat der Freiburger Ökonom Bernd Raffelhüschen die Ankündigung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bezeichnet, am Dienstag kommender Woche einen ausgeglichenen Haushalt für das Jahr 2015 vorzulegen.

„Die Freude über die schwarze Null ist ziemlich lächerlich. Schäuble kann froh sein, dass er gerade Finanzminister ist“, kritisiert der Ökonom gegenüber der WirtschaftsWoche. „Was hier zusammenkommt, sind nicht viel mehr als ein paar glückliche Fügungen“, so Raffelhüschen.

Nach Berechnungen der WirtschaftsWoche sind die Zinskosten des Bundes in den vergangenen Jahren massiv gesunken. Auch die Ausgaben für Arbeitslosigkeit gingen drastisch zurück, während sich die Steuereinnahmen deutlich besser entwickelten als angenommen. Insgesamt haben sich diese Einsparungen und Zusatzeinnahmen mit Blick auf den Etat 2015 - verglichen mit den Erwartungen im Jahr 2010 - auf rund 40 Milliarden Euro summiert. Damals hatte Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) erstmals den Haushaltsausgleich als konkretes Ziel ausgegeben. Wäre zu dieser Zeit mit den heutigen Rahmenbedingungen operiert wurden, hätte sich aus den Sanierungsplänen bereits für 2014 ein deutlicher Haushaltsüberschuss ergeben.

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