Ramsauer: Bei Stuttgart 21 müssen Projektpartner „finanziell Verantwortung tragen“

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Nach einem Medienbericht könnte das Bahnprojekt Stuttgart 21 nach Einschätzung der Bundesregierung erst im Jahr 2024 fertig werden.

Dennoch hält Ramsauer daran fest.

von Max Haerder

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CDU) will kein weiteres Geld in Stuttgart 21 stecken. „Es gibt klare Verträge, dass der Bund sich mit einem festen Zuschuss von rund 564 Millionen Euro beteiligt. Dabei bleibt es“, sagte Ramsauer im Interview mit der WirtschaftsWoche.

Stattdessen sieht Ramsauer die Projektpartner in der Pflicht, Mittel nachzuschießen: Jetzt seien sie „gefordert, über Lösungswege zu sprechen. Bahn, Land und Stadt müssen sich zusammensetzen, wie sie die zusätzlichen Mehrkosten aufbringen wollen.  Stehen die Projektpartner zum Ergebnis der Schlichtung? Wenn ja, müssen sie auch finanziell Verantwortung tragen“, forderte Ramsauer in der WirtschaftsWoche.

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Der Minister bekräftigte aber, dass der geplante Tiefbahnhof trotz massiver Kostensteigerungen nötig sei. Im Gespräch sagte Ramsauer auf die Frage, ob das Projekt überhaupt gebaut noch werden solle: „Ja. Stuttgart braucht eine leistungsfähige Schienenanbindung.“

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