Raus aus den Schulden: Not macht die Kommunen erfinderisch

Raus aus den Schulden: Not macht die Kommunen erfinderisch

von Konrad Fischer

Am Anfang steht ein Hagener Stadtrat, der den Verfall einer Einkaufsstraße stoppen will. Zwei Jahre und ein paar missglückte Versuche später hat die Stadt eine neue Steuer eingeführt, die bundesweit kopiert wird.

Der Muskulöse schätzt den Untersetzten völlig falsch ein. „Herr Weber, Sie sind doch immer vernünftig gewesen“, sagt Zeynel Adigüzel. „Und Sie kennen die doch alle hier, auch im Stadtrat. Können Sie nicht mal mit denen reden, die sich diesen ganzen Mist ausgedacht haben?“ Adigüzel breitet die Arme aus, die er verschränkt vor seiner Brust gehalten hatte, schaut Jochen Weber treuherzig in die Augen. „Diese Steuer ruiniert mich, da kann ich nächsten Monat Hartz IV beantragen, und wem bringt denn das bitte etwas?“

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Der Mittelstand gilt als Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Im internationalen Vergleich haben die Betriebe aber einen Nachteil: Die Steuerlast ist höher als in den meisten Nachbarländern – und sie steigt weiter.

Ein Monteur arbeitet in der SKET Maschinen- und Anlagenbau GmbH Quelle: dpa

Aus dem weiten Rundhalskragen seines Pullovers blitzen die Zacken einer vermutlich oberkörperfüllenden Tätowierung. Die Lage: Gerade hat Weber, rundlicher Mann, fröhliches Gesicht, das Wettbüro von Adigüzel betreten. Weber war Ortsbürgermeister im Hagener Stadtteil Haspe, 15 Jahre lang, seit diesem Sommer ist er in Rente und schaut trotzdem immer wieder nach dem Rechten oder sich einfach um. Jeder hier kennt ihn, auch Adigüzel, der gerade einen Steuerbescheid erhalten hat. 600 Euro im Monat soll er ab sofort an die Stadt Hagen zahlen, „Wettbürosteuer“. Schikane, meint Adigüzel. Und hofft auf Webers Hilfe. Blöd nur, dass es ausgerechnet der freundliche Herr Weber war, der ihm die ganze Sache eingebrockt hat.

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Es gibt in Deutschland je nach Zählweise mindestens 21 verschiedene Steuern, Anfang August ist in Hagen die 22. hinzugekommen. Während die Tabaksteuer die Menschen vor dem Krebstod bewahren und die Kapitalertragsteuer Einkommen aus Arbeit und Vermögen gleichstellen soll, hat die neue Wettbürosteuer einen recht überschaubaren Fokus: Sie soll Adigüzel und drei, vier weitere Geschäftsleute aus Hagen-Haspe dazu bewegen, ihre Geschäfte aufzugeben. Oder zumindest keine weiteren zu eröffnen.

Über dieses Ziel aber wird die Steuer weit hinausgehen. Schon heute fragen Dutzende Kommunen in Hagen an, wie diese Wettbürosteuer denn genau funktioniere. Sie wollen das Modell kopieren, in Bremen und Dortmund sind die Pläne bereits ziemlich konkret. Es spricht einiges dafür, dass Deutschland die Wettbürosteuer noch kennen wird, wenn Adigüzel längst in Versicherungen oder Gebrauchtwagen macht. Oder seine Kinder. Denn Steuern sterben nicht, solange sie zwei Bedingungen erfüllen: Sie bringen mehr ein, als die Erhebung kostet; sie werden nicht verboten. Es ist also eine ziemlich einschneidende Veränderung, wenn eine Steuer entsteht. Da kann man schon mal fragen: Wie kommt so etwas zustande?

Wie Putzerfische

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Quelle: Presse

Jede Geschichte hat eine Vorgeschichte, das gilt für Webers Steuer wie für sein Viertel. Als Weber Anfang der Fünfzigerjahre in Haspe aufwuchs, da hatte der Ort eine Bestimmung: Stahl verhütten. So war das in vielen Städten im Bergischen Land und im Ruhrgebiet, doch nirgends zeigt es sich noch Jahrzehnte nach der letzten Pleite mit einer solchen städtebaulichen Wucht wie in Haspe. Das Tal der Ennepe ist eng hier, und so stand die Hütte dort, wo sonst ein Rathaus oder eine Kirche ist: mittendrin. Im Halbkreis hefteten sich die schiefergedeckten Häuser und Arbeiterwohnungen wie Putzerfische um den Kopf der Hütte, auf der anderen Seite donnerte der Stahl Richtung Unendlichkeit. Über vier Kilometer zog sich das Werk durchs Flusstal. Hasper Gold nannten die Menschen die Rußpartikel, die vom Himmel kamen, wenn der Hochofen lief. 8000 Menschen arbeiteten in den besten Tagen auf dem Gelände, und als die Hütte 1972 endgültig schloss, waren nicht nur die Arbeitsplätze weg, sondern das Ortszentrum gleich mit.

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