Rechnungshof: Geheimdienste gefährden Bundeswehrsoldaten

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Soldaten der Bundeswehr bei einem Auslandseinsatz. Der Rechnungshof kritisiert die Zusammenarbeit der Geheimdienste zum Schutz der Truppe.

von Christian Ramthun

Die schlechte Zusammenarbeit der deutschen Geheimdienste gefährdet die Bundeswehrsoldaten in Krisengebieten.

In einem Bericht des Bundesrechnungshofes über den Militärischen Abschirmdienst (MAD) kritisieren die Prüfer, dass zwischen dem MAD, dem Bundesnachrichtendienst (BND) und den weiteren Kräften des militärischen Nachrichtenwesens „die Aufgaben zum Schutz der Truppe nicht optimal verteilt scheinen“. Grundsätzlich leide der MAD, der zum Geschäftsbereich von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière gehört, unter veralteten Strukturen aus Zeiten des Kalten Krieges.

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Die Mitarbeiter seien nicht auf Auslandseinsätze, zunehmende Cyber-Spionageattacken und die durch die Abschaffung der Wehrpflicht deutlich verringerte Zahl an Bundeswehrsoldaten ausgerichtet. Zudem haben die MAD-Beschäftigten laut Rechnungshof weder einen Online-Zugang zum Informationssystem Nadis der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern noch einen Zugriff auf das Personalverwaltungssystem der Bundeswehr. Beim wachsenden Problem der Rüstungsspionage bemängeln die Prüfer ebenfalls ein ausgeprägtes Gartenzaundenken, diesmal zwischen MAD, dem Bundesverfassungsschutz und dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik.

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Der Bundesrechnungshof empfiehlt in seinem Papier eine grundlegende Neuordnung der deutschen Geheimdienste und spricht sich für deutliche Personaleinsparungen beim MAD aus. Der bereits geplante Abbau von 1277 auf 1095 Stellen sei nur „als vorläufige Größe“ zu betrachten, kritisieren die Prüfer. Denn fallen beim MAD damit 14 Prozent der Arbeitsplätze weg, schrumpft die Bundeswehr um 30 Prozent. Konkret schlägt der Rechnungshof beispielsweise vor, die Zahl der 145 MAD-Leute stark zu verringern, die die Sicherheitsüberprüfungen des Bundeswehrpersonals übernehmen. Bei der Extremismus- und Terrorismusabwehr solle das Verteidigungsministerium prüfen, ob es diese Aufgaben künftig nicht an das Bundesamt für Verfassungsschutz übertragen kann.

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