Regierungsbildung: FDP-Vize Kubicki denkt wieder an Jamaika

Regierungsbildung: FDP-Vize Kubicki denkt wieder an Jamaika

, aktualisiert 05. Dezember 2017, 13:04 Uhr
Quelle:Handelsblatt Online

Mit großem Bohei haben die Liberalen die Gespräche über eine Jamaika-Koalition beendet. Doch jetzt schließt FDP-Vize Kubicki eine Wiederauflage der Sondierungen nicht mehr aus – sofern Schwarz-Rot nicht zustande kommt.

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„Wir sind schließlich keine Dogmatiker“, sagt der stellvertretende FDP-Vorsitzende.

BerlinKehrwende bei der FDP? Parteivize Wolfgang Kubicki hält jedenfalls eine Wiederauflage der Jamaika-Sondierungen im Fall eines Scheiterns von Schwarz-Rot für möglich. „Eines ist doch klar: Scheitert die GroKo, haben wir eine andere Lage“, sagte Kubicki den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland. „Selbstverständlich werden die Freien Demokraten im Licht der Entwicklung neue Bewertungen vornehmen. Wir sind schließlich keine Dogmatiker.“

Möglicherweise haben auch die jüngsten Umfragen Kubicki zum Umdenken bewegt. Denn nach dem Rückzug aus den Sondierungsgesprächen mit CDU, CSU und Grünen hat die FDP stark an Zustimmung eingebüßt. Zuletzt sanken die Liberalen in der Wählergunst auf acht Prozent – während die Grünen deutlich zulegen konnten.

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Neuwahlen sind weiterhin nicht auszuschließen, da sich SPD und Union schon vor Beginn ihrer Verhandlungen behaken. Die SPD-Spitze hat sich am Montag immerhin für die Aufnahme von ergebnisoffenen Gesprächen mit CDU und CSU ausgesprochen, die schon nächste Woche starten könnten. Dem aber muss zunächst der am Donnerstag beginnende Parteitag der Sozialdemokraten zustimmen.

Parteichef Martin Schulz hat wiederholt deutlich gemacht, dass am Ende der Gespräche auch die Duldung einer Minderheitsregierung oder Neuwahlen stehen könnten. Die Sondierungen von Union, FDP und Grünen waren Mitte November gescheitert, weil die Liberalen ausstiegen mit der Begründung, sie hätten sich mit ihren Inhalten nicht ausreichend durchsetzen können.

Quelle:  Handelsblatt Online
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