Reisekostenabrechnung: Die Fernreisen der Bundestagsabgeordneten

Zum Job eines Bundestagsabgeordneten gehören unter anderem auch Besuche der Kollegen im Ausland. Und das kostet Geld. Laut einem Bericht von Bundestagespräsident Norbert Lammert (CDU), aus dem die Bild-Zeitung zitiert, sind für Auslandsreisen im Zeitraum von Oktober 2011 bis zum Ende dieser Legislaturperiode Kosten in Höhe von 6,88 Millionen Euro angefallen. Das entspricht einem Plus von 41 Prozent oder zwei Millionen Euro gegenüber den ersten beiden Jahren der Legislaturperiode.

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Laut Lammert müssen Abgeordneten reisen, um ihrer „internationalen Verantwortung gerecht zu werden“ und um notwendigen Informationen und Erfahrungen vor Ort zu sammeln. Dafür waren Abgeordnete in besagtem Zeitraum insgesamt 1.169 mal im Ausland. Am häufigsten gab es Einzeldienstreisen von Abgeordneten (745), Reisen zu Konferenzen von Parlamentarierversammlungen (189) und Ausschuss-Reisen (148).

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Die exotischsten Ziele waren die Südsee-Inseln Tonga, Fidschi und Samoa. Am häufigsten - nämlich 111 mal - reisten die Abgeordneten allerdings nach Frankreich.

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Drei Mal reisten Delegationen oder einzelne Abgeordnete auch nach Kuba.

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Bundestagsvizepräsident Eduard Oswald (CSU) reiste 2012 zusammen mit einer Delegation nach Argentinien und Uruguay zu „einem Meinungsaustausch über bilaterale Fragen“. Im Juni 2013 ging es noch einmal nach Chile zur Südsternwarte in El Paranal.

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Auch den Petitionsausschuss des Bundestages zog es in die Ferne: So ging es für die Mitglieder sowohl nach Südkorea, als auch in die Mongolei. "Dabei ging es unter anderem um die Themen Todesstrafe, Nationales Sicherheitsgesetz und Rechte von Migranten", heißt es im Reisebericht Lammerts.

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Eine weitere Delegation des Petitionsausschusses flog im November 2012 zur Weltkonferenz des Internationalen Ombudsmann Instituts nach Wellington in Neuseeland.

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Um zu überprüfen, wie weit die Vorbereitungen für die Fußballweltmeisterschaft 2014 und für die Olympischen Spiele 2016 sind, machte sich der deutsche Sportausschuss im November 2011 auf den Weg nach Brasilien.

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Der gleiche Ausschuss flog im August 2012 auch zu den Olympischen Spielen nach London, um mit Athleten und Funktionären „eine offene und kritische Diskussion über die zukünftige Gestaltung und Optimierung der Sportförderung“ zu führen.

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Abgeordnete des Verkehrsausschusses flogen nach Brasilien, Singapur, Slowenien, Lettland, Litauen, Estland, Kroatien und Griechenland. Bei den Griechen informierte sich die Delegation beispielsweise über die griechischen Autobahnen.

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Am häufigsten - nämlich 111 mal - reisten die Abgeordneten allerdings nach Frankreich. Aber auch die USA (80) und Russland (55) werden immer wieder besucht.

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