Rentenpaket: Die Selbstbeweihräucherung der Großen Koalition

Rentenpaket: Die Selbstbeweihräucherung der Großen Koalition

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Arbeitsministerin Andrea Nahles liefert vom Pult die richtigen Stichworte, um Applaus durch den Plenarsaal branden zu lassen. Von Genugtuung ist dennoch nichts zu spüren.

von Max Haerder

Viel Selbstlob, etwas Realitätsverweigerung und eine fast ohnmächtige Opposition: Der Bundestag beschließt das Rentenpaket. Trotz aller Warnungen.

Nein, da ist wahrlich kein Triumphgeheul. Andrea Nahles genießt nüchtern. Vor ein paar Wochen hatte die Ministerin noch offen ihren „Stolz“ offenbart, als sie den Entwurf für ihr Rentenpaket im Kabinett vorgestellt hatte. Zu ihren Gefühlen heute - kein Wort.

Aber Nahles ist lange genug im politischen Geschäft, um ihrer eigenen Fraktion ebenso wie der Union vom Pult aus dann doch die richtigen Stichworte zu liefern, die den Applaus durch den Plenarsaal branden lassen. Das Rentenpaket sei „gelebte Solidarität“, die Mütterrente ein Dank für „großartige Leistungen“ und die Rente ab 63 für alle jene, die „45 Jahre ihren Beitrag geleistet haben“. 

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Jedes Mal wird bei diesem Selbstlob dankbar und beseelt geklatscht in den Reihen der übermächtigen Regierungsfraktionen. Aber Pathos? Genugtuung gar bei Nahles selbst? Nichts zu hören, nichts spüren.

Kompromisslose Erkenntnis

Vor sieben Jahren, im März 2007, hatte an selber Stelle Nahles‘ Vorgänger Franz Müntefering eindringlich den demografischen Druck beschworen, der die Rente mit 67 unumgänglich mache. Müntefering hatte sich damals die SPD mit seiner Erkenntnis kompromisslos Untertan gemacht; viele Sozialdemokraten folgten, aber sie fühlten sich und ihre Überzeugungen vergewaltigt. Bis heute.

Nahles nimmt den Namen Müntefering an diesem Freitagvormittag nicht in den Mund, aber sie redet dennoch für alle die, die hören können: Die Reformen der vergangenen Jahre hätten den Bürgern vieles abverlangt, nun sei man endlich wieder in der Lange, „Leistung zu würdigen“. Heute, das ist Nahles‘ Botschaft, ist Rückzahltag.

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