Richtungsstreit: Austrittswelle in der Piratenpartei

Richtungsstreit: Austrittswelle in der Piratenpartei

von Oliver Voß

Die Piratenpartei zeigt zunehmend Zerfallserscheinungen. Mehrere hochrangige Mitglieder haben die Piratenpartei verlassen. Sie kritisieren einen Linksruck.

 

Bei der Europawahl hätte die Piratenpartei so gute Chancen wie nie mal wieder einen Erfolg zu feiern. Immerhin reichen dafür schon drei Prozent der Stimmen. Auch Themen gibt es zur Genüge: von den Konsequenzen des NSA-Skandals bis zur Netzneutralität, die derzeit von der EU in Frage gestellt wird. 

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Doch stattdessen streiten die Piraten seit Wochen über die Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg. Als Dank an die britische Luftwaffe hatte sich eine Aktivistin im Femen-Stil „Thanks Bomber Harris“ auf den nackten Oberkörper gepinselt, bei der vermummten Frau solle es sich um ein Berliner Mitglied der Piratenpartei handeln. Seither wird heftig über das #Bombergate gestritten, da Mitglieder des linken Flügels die Aktion verteidigen. Die bekannte Piratin Julia Schramm etwa heizte die Debatte mit Tweets wie „Stalingrad war Wunderbar – Naziopa blieb gleich da!“ an.

Viele haben allerdings von den Grabenkämpfen und dem Zustand der Partei genug, gleich mehrere hochrangige Piraten haben die Partei verlassen. Der bisherige Landesvorsitzende in Rheinland-Pfalz, Heiko Müller, ist am Mittwoch aus der Partei ausgetreten. Zwei Tage zuvor hatte auch der ehemalige Bundesvorstand Matthias Schrade seinen Austritt bekannt gemacht. Auch Sebastian Nerz, ehemaliger Bundesvorsitzender und bis Ende 2013 Stellvertreter, kehrt der Partei den Rücken. Ex-Bundesvorstand Klaus Peukert war bereits zu Jahresbeginn ausgetreten.

Parteiaustritt Ex-Vorstand verlässt Piratenpartei zum zweiten Mal

Rücktritte und Austritte sind in der Piratenpartei nichts Besonderes. Ein weiterer Abgang ist trotzdem bezeichnend für die Lage der Partei.

Der zweite Austritt von Vorstandsmitglied Klaus Peukert ist bezeichnend für die derzeitige Lage der Piratenpartei. Quelle: dpa

Es sind insbesondere Vertreter des sozialliberalen Flügels, die von einer modernen Alternative zur FDP geträumt hatten und nun desillusioniert sind. Zu den Gründen wollen sich die Enttäuschten teils nicht äußern. „Ich habe 4,5 Jahre zu weiten Teilen in Vollzeit für die Partei gearbeitet und ich will ihr nicht durch eine Austrittsdebatte und/oder eine nachträgliche Aufarbeitung von Gründen und langem hin-und-her schaden“, erklärte Nerz gegenüber der WirtschaftsWoche.

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