RLP-Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Ruftaxis und Zwergklassen

InterviewRLP-Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Ruftaxis und Zwergklassen

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Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Interview mit WirtschaftsWoche.

von Florian Zerfaß

Die RLP-Ministerpräsidentin über schrumpfende Regionen.

WirtschaftsWoche: Frau Dreyer, was hilft, wenn Dorfkerne veröden?

Malu Dreyer: Wir wirken darauf hin, dass in betroffenen Dörfern in Rheinland-Pfalz keine neuen Bauflächen außerhalb der Ortskerne ausgewiesen werden. Unsere Linie auf dem Land heißt Innen- statt Außenentwicklung. Wir versuchen, die Zusammenarbeit der Kommunen zu stärken. Das berührt Fragen wie die, ob jede Gemeinde ein eigenes Bürgerhaus haben muss?

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Soll man Dörfer aus der Daseinsvorsorge entlassen, ihnen also Freiheiten beim Nahverkehr oder Müll geben?

Es geht darum, Flexibilität zu ermöglichen, ohne die Standards ganz abzuschaffen. Ich sehe die Gefahr, dass sich ohne Mindeststandards negative Effekte verstärken. Aber wir haben für alle Grundschulen kleinere Klassen festgelegt. Wir ermöglichen stufenübergreifenden Unterricht. Das sichert kleine Grundschulen auf dem Land. Es gibt Bürgerbusse oder Ruftaxen. Sonst wäre es in manchen Gegenden schwierig.

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Was muss der Bund gegen die Landflucht und für abbröckelnde Regionen tun?

Demografischer Wandel ist Strukturwandel, Finanzen spielen da eine große Rolle. Es ist ein guter Anfang, dass im Koalitionsvertrag das Städtebauförderprogramm ausgeweitet wurde. Dann gibt es zum Beispiel finanzielle Möglichkeiten, ein leer stehendes Schulhaus umzuwandeln fürs alternative Wohnen im Alter. Als Ministerpräsidentin habe ich ein Demografiekabinett eingerichtet, das in regelmäßigen Abständen zu dem Thema zusammenkommt.

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